Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.05.2010

(...) In den bestehenden Gesetzen sind außerdem Bestimmungen enthalten, die den Schutz vor Niedrigstlöhnen in großem Umfang durchlöchern. Lohndumping bleibt weiterhin Tür und Tor geöffnet, da ein Vorrang für bestehende Tarifverträge vorgesehen ist. Damit wird die Friseurin in Sachsen auch weiterhin mit drei Euro pro Stunde abgespeist. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 28.06.2010

(...) Die Industrie und Handelskammern (IHKs) haben generell die gesetzliche Aufgabe, das Gesamtinteresse der ihnen zugehörigen Gewerbetreibenden wahrzunehmen, für die Förderung der gewerblichen Wirtschaft zu wirken und die wirtschaftlichen Interessen einzelner Gewerbezweige oder Betriebe abwägend und ausgleichend zu berücksichtigen. Dabei obliegt es ihnen, insbesondere durch Vorschläge, Gutachten und Berichte die Behörden zu unterstützen und zu beraten. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort von Klaus Barthel
SPD
• 08.10.2010

(...) Um Lohndumping und Sozialleistungs- und Steuervermeidung zu stoppen, fordern wir einen generellen gesetzlichen Mindestlohn und weitere Branchen-Mindestlöhne. Da es dafür seit 2005 keine Mehrheiten im Parlament gibt, geht momentan kaum etwas voran. (...)

Portrait von Steffen-Claudio Lemme
Antwort von Steffen-Claudio Lemme
SPD
• 05.07.2010

(...) Sie kritisieren völlig zu Recht die Fehlentwicklungen in der Leiharbeit. Leiharbeit ist aus meiner Sicht ein sinnvolles Instrument der Arbeitsmarktpolitik, wenn die Kernfunktionen, vor allem die kurzfristige Bewältigung von Auftragsspitzen, beachtet werden. Bei allen Erfolgen ist jedoch offensichtlich, dass prekäre Beschäftigung in den letzten Jahren massiv zugenommen hat. (...)

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