Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Schroedter
Antwort von Elisabeth Schroedter
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.01.2011

(...) Dank der Transparenzinitiative des Kommissars Kalles, welche mit Unterstützung des Europäischen Parlaments 2007 durchgesetzt wurde, müssen alle Empfänger von Fördergeldern der EU im Internet veröffentlich werden. Arbeitsmarktmaßnahmen werden, wenn sie EU-Gelder erhalten, in der Regel durch den Europäischen Sozialfonds gefördert. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort von Klaus-Peter Flosbach
CDU
• 25.11.2010

(...) Das Unternehmen, das Sie beschäftigt, „investiert“ in diese Fertigkeiten und Ihr neu erworbene Wissen, hat also auch entsprechende Kosten. Sie werden in den Ausbildungsbetrieben daher nicht als gleichrangiger Arbeitnehmer geführt, sondern als Auszubildender. Daher unterliegen Sie vielen Schutzrechten während der Ausbildung, erhalten aber auch weniger Geld. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 16.02.2011

(...) Nur eine Kombination aus Eigenverantwortung, staatlichen Leistungen und bürgerschaftlichem Engagement kann die Sicherheit schaffen, die die Menschen brauchen. Ein "Garantiertes Grundeinkommen" ist daher auch für mich keine Frage des regierungspolitischen Handelns. (...)

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