Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker S. • 17.12.2010
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 15.03.2012 (...) Dabei bleibt unbestritten, dass die Folge der zivilrechtlichen Privatautonomie auch extreme Auswüchse annehmen kann – ob es um den „Verdienst“ von Profi- Fußballspielern, TV-Moderatoren, Musikkünstlern oder eben Spitzenmanagern der Wirtschaft geht. Hierfür rein rationale Begründungen zu finden, fällt verständlicherweise schwer. (...)
Frage von Birgit U. • 16.12.2010
Antwort von Stephan Thomae FDP • 28.01.2011 (...) Nun ist unser Staat jedoch nicht so konstruiert, dass er für ehrenamtliches Engagement soziale Sicherheit geben kann, so ehrenvoll und wichtig eine solche Tätigkeit auch ist. Denn darin besteht auch der große Unterschied zwischen Ehrenamt und Erwerbstätigkeit. Das soziale Netz in Deutschland fängt diejenigen auf, die auf staatliche Hilfe angewiesen sind. (...)
Frage von Manfred B. • 16.12.2010
Antwort von Johann Wadephul CDU • 21.12.2010 (...) Um eine Billigkonkurrenz aus den osteuropäischen Staaten, für deren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ab 1. Mai 2011 die unbeschränkte Freizügigkeit gilt, zu verhindern, haben der Bundesverband Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen (BDWS) und Verdi im Frühjahr diesen Jahres einen Mindestlohntarif für alle 170.000 Beschäftigte im Sicherheitsgewerbe unterzeichnet. (...)
Frage von Marie-Luise K. • 16.12.2010
Antwort von Paul Raphael Wengert SPD • 16.12.2010 (...) Die verlorene Wahl war eine Momentaufnahme, ihr Ergebnis Folge eines nahezu beispiellosen Medienwahlkampfs, der von viel Lug und Trug getragen war. Sprechen Sie heute mal mit Augsburgerinnen und Augsburgern und sie werden ein vernichtendes Urteil über die Arbeit der jetzigen Stadtregierung erhalten. (...)
Frage von Gerhard K. • 15.12.2010
Antwort ausstehend von Johannes Hintersberger CSU Frage von Heide J. • 15.12.2010
Antwort von Werner Langen CDU • 20.12.2010 (...) Die flächendeckende Einführung eines Mindestlohns über alle Sektoren lehnen wir jedoch ab. Wissenschaftliche Untersuchungen haben gezeigt, dass duch die Einführung eines allgemeinen Mindestlohns Arbeitsplätze vernichtet und nicht etwa neue geschaffen werden. (...)