Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) Als Piratenpartei setzen wir uns für die Förderung von regenerativen Energieformen ein. Wir wollen eine langfristig gesicherte Energieversorgung. (...)

(...) 1) Bildung: Ein Bildungssystem, dass Niemanden finanziell, kulturell oder aus sonst einem Grund ausschließt, wird seinen Beitrag leisten, die Arbeitslosigkeit zu verringern. Dazu zählt auch, auf Schülerinnen und Schüler flexibel eingehen zu können, deren aktuelle Lebensumstände einer geregelten Teilnahme am Unterricht entgegen stehen. (...)

(...) Die Auseinandersetzungen beruhen auch auf den Veränderungen in der sozialen Arbeit. Wir sehen Entwicklungen wie Lohndumping und Outsourcing im Sozial- und Gesundheits- und Pflegebereich mit großer Sorge und wollen Regelungen finde, die für alle Anbieter sozialer Arbeit gelten. (...)

(...) das Arbeitszeitgesetz sieht in der Tat eine Begrenzung der Arbeitszeit vor (§ 3), erlaubt aber auch Ausnahmen. Zweck des Gesetzes ist es, „die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbessern“ (§ 1). (...)

Sehr geehrter Herr Lindeholz,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Gern lasse ich Ihnen eine persönliche Antwort zukommen, teilen Sie hierfür bitte meinem Berliner Büro Ihre Kontaktdaten mit.