Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens G. • 27.05.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 06.06.2011 (...) Sowohl die Regierung unter Kanzler Schröder als auch die Regierung unter Kanzlerin Merkel versuchen dagegen, das Problem der Arbeitslosigkeit durch prekäre Beschäftigung zu "lösen". Selbstverständlich bin ich aber ein entschiedener Gegner der prekären Beschäftigung. (...)
Frage von Stefanie Z. • 27.05.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 27.05.2011 (...) selbstverständlich benötigt man Kleidung und Nahrung, um überhaupt arbeiten gehen zu können. Außerdem verstehen wir den Begriff der "Arbeit" keinesfalls zu eng. Wir unterscheiden zwischen "Erwerbsarbeit" und weiterer Arbeit, die z. (...)
Frage von Hermann K. • 25.05.2011
Antwort von Marco Buschmann FDP • 31.05.2011 (...) Gerne präzisiere ich meine Kritik am Vorgehen der Deutschen Rentenversicherung (DRV): Ich habe erhebliche Zweifel am Vorgehen der DRV, weil sich meiner Auffassung nach das BAG zur Frage der Rückwirkung gerade nicht abschließend geäußert hat. Zusammen mit meinen Fraktionskollegen kritisiere ich also, dass ohne abschließende Klärung der Rechtslage bereits der Verwaltungsapparat in Gang gesetzt wurde. (...)
Frage von Daniel B. • 25.05.2011
Antwort von Alexander Salomon Bündnis 90/Die Grünen • 26.05.2011 (...) Die angedeuteten Verbesserungen beziehen sich einerseits auf die Rücknahme der Punkte, die innerhalb der letzten Dienstrechtsreform eine Verschlechterung der Mitbestimmung mit sich gebracht haben. Andererseits wollen wir die Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte der Personalräte weiter verbessern - es darf hier nicht weiter zu einer Aushöhlung oder Minderung der Rechte von Arbeitnehmer_innen kommen. (...)
Frage von Michael E. • 25.05.2011
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 09.08.2011 (...) Zur Sache: Dass Jürgen Weise als Chef der BA pauschal alle älteren Arbeitslosen unter Verdacht hat, freiwillig die Arbeit aufgegeben zu haben, glaube ich eigentlich nicht. Jedenfalls gebe ich Ihnen aber Recht: Die allermeisten älteren Arbeitslosen würden gerne länger arbeiten und eigenes Erwerbseinkommen beziehen. (...)
Frage von Ursula B. • 25.05.2011
Antwort von Lisa Paus Bündnis 90/Die Grünen • 06.06.2011 (...) Die Pläne von Ministerin von der Leyen finde ich falsch. Die RentenversicherunRentenversicherungsbeiträgechen mit Behinderung sollten nicht einseitig den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zugeschoben werden, die in die Rentenkassen einzahlen. (...)