Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 26.08.2011
Antwort von Katja Dörner Bündnis 90/Die Grünen • 29.08.2011 (...) Die von Ihnen zu Grund gelegten 1.431 Euro sind das Entgelt für ungelernte Kräfte und Helferberufe und stellen die unterste Marge bei der Entlohnung für MitarbeiterInnen in der Pflege dar. Pflegefachkräfte erhalten wesentlich höhere Stundensätze als Helfer in der Pflege. (...)
Frage von Perry F. • 26.08.2011
Antwort von Mario Czaja CDU • 26.08.2011 (...) ich finde nicht, dass die CDU einen zahmen Wahlkampf führt. Wir führen jedoch einen sachlichen Wahlkampf und versuchen auf die Probleme hinzuweisen, vor denen unsere Heimatstadt Berlin steht. (...)
Frage von Monika W. • 26.08.2011
Antwort von Siglinde Schaub DIE LINKE • 01.09.2011 (...) Wir halten auch in Zukunft am ÖBS fest, wollen ihn verstetigen und ausbauen. Den Mindestlohn von 7,50 € wollen wir in der nächsten Wahlperiode auf 8,50 € anheben, ebenso beim Vergabegesetz. (...)
Frage von Monika W. • 26.08.2011
Antwort von Brigitte Lange SPD • 12.09.2011 (...) vielen Dank für Ihre Fragen, die ganz unterschiedliche Themenbereiche betreffen. Ganz kurz zu den von Ihnen genannten Gruppen „50+“ und die Gruppe der „sofort Vermittelbaren“ bei der Betreuung von arbeitssuchenden Berliner/innen: Für die erste Gruppe gibt es das Programm „Perspektive 50plus“, ein Beschäftigungspakt „für Ältere in den Regionen“. Dieses Programm wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales betreut und dient der Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Langzeitarbeitsloser. (...)
Frage von Britta B. • 26.08.2011
Antwort von Barbara Borchardt DIE LINKE • 29.08.2011 (...) Die Abschaffung von Hartz IV ist dringend geboten. Dieses Gesetz (von der Rot-Grünen Bundesregierung mit Unterstützung von CDU und FDP eingeführt) bedeutet nicht nur Armut per Gesetz. Nein, es bedeutet auch Druck auf die Erwerbstätigen. (...)
Frage von Fiebelkorn G. • 26.08.2011
Antwort von Susanne Manstein FDP • 29.08.2011 (...) Ein gesetzlich festgelegter Mindestlohn untergräbt die Tarifautonomie. Hier sollen die Vertragsparteien sich über die Arbeitsregeln gemeinsam eine Entgeltregel erarbeiten und verbindlich festlegen. (...)