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Ingrid Arndt-Brauer
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Frage von Birgit S. •

Frage an Ingrid Arndt-Brauer von Birgit S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Arndt - Bauer

zu Pestzeiten erkannte man, Ratten übertragen die Krankheit.
Die damalige Regierung setzte eine " Kopfprämie" für abgelieferte Ratten aus.
Findige Menschen begannen umgehend Ratten zu züchten und sich somit ein gutes Auskommen zu schaffen.
Heute bekommen karitative Einrichtungen wir DEKRA , Caritas und viele andere zwischen 500.- Euro / Monat und 800.- Euro/ Monat für jeden 1.- Eurojobber, der dort " gefördert " wird.
Ferner allimentiert der Staat Hartz IV Empfänger lebenslänglich - ohne irgend eine Gegenleistung dafür zu forden.
" Züchtet" der Staat damit womöglich Hartz IV Empfänger ?

Damals erkannten die Regierungen irgendwann den Fehler im System, heute gibt es keine " Kopfprämie" mehr für Ratten ...
In Holland arbeiten Arbeitslose, seit 2005, gemeinnützig oder tatsächlich in Firmen - was die Arbeitslosenquote senkte und den Lebensstandart der gesamten Bevölkerung anhob.
Sehen Sie eine Chance, daß unsere Regierung in absehbarer Zeit den Fehler im System ebenfalls erkennt ?

Nette Grüße

Birgit Schuster

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Schuster,

der von ihnen gewählte Vergleich von ALG II-EmpfängerInnen und Ratten/Kopfprämien ist untragbar und stellt eine eklatante Verletzung der Würde der Betroffenen dar. Im Regelfall will niemand auf staatliche Unterstützung angewiesen sein, es lässt sich jedoch nicht immer verhindern, dass Menschen für längere Zeit keine Arbeit haben. Die Ursachen sind vielfältig und erfordern daher ebenso individuelle und differenzierte Maßnahmen zur Überwindung.

Die von Ihnen angesprochene Förderung von Langzeitarbeitslosen durch sog. 1-Euro-Jobs bei caritativen/gemeinnützigen Einrichtungen kann durchaus ein sinnvolles Instrument sein, um Menschen wieder an Arbeitsrhythmen zu gewöhnen. Die auszuführenden Arbeiten müssen zusätzlich, im öffentlichen Interesse und wettbewerbsneutral sein. Ich habe nicht den Eindruck, dass diese Tätigkeiten zu einer Verfestigung oder gar "Züchtung" von Hartz IV-EmpfängerInnen führen, zumal diese in Zeit und Umfang beschränkt sind. Ein Einsatz von 1-Euro-Jobbern in Firmen ist nicht unproblematisch, da grundsätzlich die Gefahr von Mitnahmeeffekten existiert. Missbrauch kann zu Wettbewerbsverzerrungen und sogar zum Abbau regulärer Beschäftigung führen.

Eine lebenslange Alimentierung von Langzeitarbeitslosen ohne Gegenleistung gibt es nicht. Jeder, der Leistungen über das Arbeitsamt (Arbeitslosengeld I oder II) bezieht, muss dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Dazu gehört z.B. die Teilnahme an Weiterbildungsmaßnahmen und ein aktives Bemühen um Arbeit (Bewerbungen).

Mit freundlichen Grüßen
gez. Ingrid Arndt-Brauer