Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ernst B. • 15.06.2012
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 31.07.2012 (...) Auch wenn es immer noch zu viele Fälle gibt, die sich für den Einzelnen sehr schwierig und frustrierend darstellen, haben sich die Chancen für ältere Erwerbstätige nicht - wie häufig empfunden - verschlechtert, sondern in den letzten Jahren objektiv ganz erheblich verbessert. Der Anteil der 60-64Jährigen, die erwerbstätig sind, hat sich seit 2000 von rund 20 Prozent nahezu verdoppelt und lag im zweiten Quartal 2010 bereits bei 41,1 Prozent. (...)
Frage von Bernhard F. • 09.06.2012
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 12.06.2012 (...) immer wieder steht die Frage, ob man ein Grundrecht auf Arbeit artikulieren soll und wie es umgesetzt werden kann. Wir sind für die Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors, womit eine Möglichkeit bestünde. Die anderen Parteien lehnen dies jedoch ab. (...)
Frage von Werner R. • 07.06.2012
Antwort von Ingrid Heckner CSU • 29.08.2012 (...) Kommt es um die Person des Schlichters wiederum zu Differenzen, beneDifferenzengeber- und Arbeitsnehmervertreter je einen Schlichter, über dessen Auswahl dann das Los entscheidet. Aufgabe des erst jetzt „ausgelosten“ Schlichters ist es, auf beide Parteien einzuwirken, so dass doch noch eine Einigung über die Höhe der Lohnuntergrenze gefunden wird. (...)
Frage von Werner R. • 07.06.2012
Antwort von Stephan Mayer CSU • 28.06.2012 (...) Das Konzept, das die Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur verbindlichen Lohnuntergrenze ausgearbeitet hat, soll dort gelten, wo keine Tarifverträge existieren. Mögliche Differenzierungen obliegen einer paritätisch besetzten Kommission, jeweils aus sieben Vertretern von Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften bestehend: Diese fasst den Beschluss zur Festsetzung der Höhe der allgemeinen verbindlichen Lohnuntergrenze. (...)
Frage von Christian S. • 06.06.2012
Antwort von Karsten Jasper CDU • 06.06.2012 Sehr geehrter Herr Schriever,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Erika Dr. M. • 05.06.2012
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 13.06.2012 Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
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