Frage an Florian Oßner von Hermann di P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Hallo herr Oßner,
in der Bayer. verfassung ist festgelegt, dass jeder Bürger/In ein Einkommen haben soll, mit dem er/sie ein Leben bestreiten kann, das ihm/ihr eine Teilnahme an allgemeinem und kulturellem Leben sichert
Was wollen Sie tun, damit in Zukunft ALLEN Bürgerinnen und Bürger dies ermöglicht wird.
Sehr geehrter Hermann di Pede,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Auf welche Passage der Bayerischen Verfassung beziehen Sie sich genau?
Dann könnte ich sicherlich Ihre Frage konkreter beantworten.
Herzliche Grüße
Ihr Florian Oßner
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Bereits heute ist für jeden zweiten Autobahnkilometer in Deutschland eine beschränkte Geschwindigkeit vorgeschrieben, entweder aufgrund eines Tempolimits oder von Baustellen.
Dabei ist es unser Ziel, praktikable und umsetzbare Lösungen zu finden, die einerseits den Tierschutz verbessern und andererseits die landwirtschaftlichen Betriebe nicht überfordern.
Aus Sicht der CDU/CSU ist das Tierschutzgesetz in Deutschland eines der besten der Welt.
Leider wurde die von Ihnen angesprochene Thematik nicht in dem Koalitionsvertrag der regierenden Ampel-Koalition aus SPD/Grüne/FDP aufgegriffen.