Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Andreas Bodtke
FDP
• 31.12.2012

(...) wenn ich die Wahlen im Wahlkreis 42 Diepholz gewinnen sollte. Dann möchte ich jungen Menschen im ländlichen Raum bessere Chancen geben einen Ausbildungsplatz oder Arbeitsplatz zu finden. Dafür gehört meiner Ansicht nach auch eine gute Infrastruktur, wie Straßen oder öffentlicher Personennahverkehr. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort von Klaus Barthel
SPD
• 19.12.2012

(...) Bedauerlicher Weise war es für Herrn Barthel nicht möglich, während der Abstimmung im Plenum zu sein. Er hat mich jedoch darum gebeten, Ihnen den Beschluss zum Arbeitsrecht bei kirchlichen Arbeitgebern vom vergangenen Parteikonvent der SPD zukommen zu lassen. Die Initiative, die dahinter steht, hat Herr Barthel mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in diesem Jahr entscheidend vorangetrieben. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 29.01.2013

(...) Bei aller gebotenen Vorsicht: Die an Sie gerichteten Anforderungen der Agentur für Arbeit scheinen mir nicht nachvollziehbar. Nach dem Ende der Beschäftigung wegen des Erreichens der Altersgrenze besteht kein Anspruch auf Arbeitslosengeld, so dass auch eine frühzeitige Arbeitsuchendmeldung im Sinne des Sozialgesetzbuches III nicht erforderlich ist. Ich verstehe auch nicht, warum Sie sechs Wochen vor Erreichen der Altersgrenze aus einem laufenden und nicht gekündigten Arbeitsverhältnis heraus die Stelle wechseln sollten. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.02.2013

(...) Zu Recht haben die Frauen keine Geduld mehr. Nach mehr als einem Jahrzehnt erfolgloser freiwilliger Selbstverpflichtungen ist klar: Wollen wir die Männerdominanz in Führungsetagen beenden, braucht es eine Quote. Nur so bekommen Frauen die Chance, auch in Top-Etagen ihr Können unter Beweis zu stellen. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.12.2012

(...) Transparenz schützt die Integrität parlamentarischer und exekutiver Entscheidungen. Bürgerinnen und Bürger müssen nachvollziehen können, dass allein das Argument und Erwägungen für das Allgemeinwohl die Entscheidungen von Verwaltung und Politik leiten. (...)

Portrait von Tom Koenigs
Antwort von Tom Koenigs
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.12.2012

(...) wie Sie den Verhaltensregeln http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/anlage1.html entnehmen können, müssen bereits alle Abgeordneten Ihre Nebeneinkünfte offen legen - nun nicht der Öffentlichkeit, aber dem Bundestagspräsidenten. Die Einkünfte der Nebentätigkeiten werden bei der monatlichen Auszahlung der Abgeordnetenentschädigung berücksichtigt bzw. (...)

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