Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 07.01.2015

(...) Das ist bedauerlich für die betroffenen Beschäftigten. Schließungen von Betrieben sind in der Regel unternehmerische Entscheidungen; der Einfluss der Politik ist begrenzt. Ich sehe meine Aufgabe darin, Kontakte zu Geschäftsleitungen und Betriebsräten zu halten und bei eventuell anstehenden Umstrukturierungen so früh wie möglich das Gespräch zu suchen und vielleicht doch eine andere Entscheidung herbeizuführen. (...)

Portrait von Volkmar Klein
Antwort von Volkmar Klein
CDU
• 18.06.2015

(...) Allerdings stimmt die Kommission sich laufend in einem beratenden Ausschuss mit den EU-Mitgliedstaaten ab und informiert regelmäßig das Europäische Parlament sowie die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten über den Verhandlungsprozess. Die Bundesregierung gibt wiederum regelmäßige Informationen an den Deutschen Bundestag. Damit ist gewährleistet, dass alle demokratisch legitimierten Institutionen über aktuelle Entwicklungen informiert sind. (...)

E-Mail-Adresse