Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Münstermann
Antwort von Peter Münstermann
SPD
• 31.07.2013

(...) die Landesregierung und die regierungstragenden Fraktionen haben sich nach intensiven Beratungen für das Gesetz entschieden, da das verfassungsrechtliche Abstandsgebot eingehalten werden muss, was durch die nun beschlossene Form des Gesetzes auch gewährleistet ist. Auch über andere Varianten ist diskutiert worden. (...)

Antwort von David Lindemann
SPD
• 29.07.2013

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich halte diese Forderung für äußerst vernünftig, da es immer besser ist, in sinnvolle Tätigkeiten zu investieren, als sinnloses Nichtstun zu alimentieren. In der Summe wirkt sich die Förderung des zweiten und dritten Arbeitsmarktes für die öffentliche Hand auch positiv aus, da Sozialversicherungsbeiträge entrichtet und so auch Altersarmut vermieden wird. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.08.2013

(...) sollte ich das Mandat nicht erreichen, beabsichtige ich die selbständige Tätigkeit wieder aufzunehmen. (...)

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