Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen N. • 17.08.2011
Antwort von Harald Wolf DIE LINKE • 30.08.2011 (...) Fakt ist weiterhin, dass ein Bürgerentscheid für ein solches Kaufhaus im März 2010 gescheitert ist. Zum Einen hatten weniger als 10% der Wahlberechtigten ein entsprechendes Interesse und vor allem: die deutliche Mehrheit sprach sich gegen die Ansiedlung aus. (...)
Frage von Jürgen N. • 17.08.2011
Antwort von Wolfgang Albers DIE LINKE • 17.08.2011 (...) Der Bezirk jedenfalls hatte abgelehnt: zu überdimensioniert und zu viel Konkurrenz für bereits bestehende Einkaufszentren und den gewachsenen Einzelhandel. (...) Der gemeinsame Landesentwicklungsplan von Berlin und Brandenburg, der die Ansiedlung von Einkaufszentren regelt, begrenzt die Fläche für Nahversorgung an dieser Stelle auf 5 000 Quadratmeter. (...)
Frage von Jürgen N. • 17.08.2011
Antwort von Torsten Schneider SPD • 17.08.2011 (...) Zu diesem Einzelprojekt fehlte mir jedoch bisher die hinreichende Kenntnis. Ich habe nun herausgefunden, dass das Ansiedlungsvorhaben im Bezirk Lichtenberg unter den Bürgern und in der Bezirksverordnetenversammlung umstritten war. Es hat wohl sogar ein bezirkliches Bürgerbegehren gegeben, was für eine breite und zu begrüßende Bürgerbeteiligung spricht. (...)
Frage von Jürgen N. • 17.08.2011
Antwort von Dennis Buchner SPD • 17.08.2011 (...) In Lichtenberg gibt es sowohl Befürworter als auch Gegner eines großflächigen Globus-Warenhauses. Der Bezirk hatte das Projekt mehrheitlich abgelehnt, es hat im März einen Bürgerentscheid zu dem Thema gegeben. (...)
Frage von Maren K. • 16.08.2011
Antwort von Dirk Toepffer CDU • 17.08.2011 (...) Fakt ist, dass nun viele Angestellte um ihren Arbeitsplatz bangen. Ich bin der Meinung, dass E.on den schnelleE.onomausstieg nur als Vorwand nimmt, da bin ich ganz ehrlich. In Wirklichkeit liegt das Problem tiefer. (...)
Frage von Michael B. • 16.08.2011
Antwort von Stephan Stracke CSU • 22.09.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage hinsichtlich einer möglichen Einführung von Eurobonds, die Sie mir über die Seite www.abgeordnetenwatch.de gestellt haben. Als Ihr Wahlkreisabgeordneter komme ich Ihrer Bitte um eine persönliche Stellungnahme gerne nach. (...)