Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 20.08.2020

(...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen.  (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Hildegard Bentele
Antwort von Hildegard Bentele
CDU
• 15.09.2011

(...) Der Forderung der von Ihnen zitierten Wasserbürger nach einer „RekommunalisierunRekommunalisierungliner Wasserbetriebe stehe ich zurückhaltend gegenüber. Ganz abgesehen davon, dass das Land Berlin das Geld für einen Rückkauf derzeit nicht aufbringen könnte, zeigen die jüngsten Erkenntnisse der Monopolkommission zumindest für den Bereich Stromversorgung (siehe bspw. (...)

Portrait von Reinhard Frede
Antwort von Reinhard Frede
FDP
• 13.09.2011

(...) in der Intention der Offenlegung der Wasserverträge mit Veolia und RWE bin ich mit Ihnen einig, dass das Budgetrecht des Parlaments verletzt wurde und daher eine Organklage gerechtfertigt ist, sofern der neue Senat diese Verträge nicht für nichtig erklärt. Nicht ohne Grund hat der Senat versucht, die vollständige Offenlegung der Verträge und Nebenabreden zu verhindern... (...)

Antwort von Rolf Wiegand
SPD
• 16.09.2011

(...) Als ver.di Landesvorsitzender vertrete ich die Interessen der Kolleginnen und Kollegen der Berliner Wasserbetriebe, die durch die Teilprivatisierung und die Strukturveränderungen der letzten Jahre bereits viel mitgemacht haben. Ich halte es für wichtig, dass dieses Monopol wieder zurück in die öffentliche Hand kommt. (...)

Portrait von Joachim Luchterhand
Antwort von Joachim Luchterhand
CDU
• 13.09.2011

(...) Euro jährlich verzichten ,die er aus den Wasserbetrieben erhält.Passiert aber nicht. Bei Rekordverschuldung und Zwang zur Haushaltssanierung müssten die Kunden den Rückkauf über Kreditzinsen bezahlen,daher keine Preissenkung über dieses Modell. (...)

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