Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian L. • 15.11.2011
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 12.12.2011 (...) In diesem Zusammenhang steht auch der von Ihnen angesprochene Export von Elektroschrott nach Afrika. Grundsätzlich ist es in Deutschland illegal, nicht mehr funktionstüchtige Elektrogeräte ins außereuropäische Ausland zu exportieren, da diese hier nur selten umweltgerecht recycelt werden können. (...)
Frage von Sebastian L. • 15.11.2011
Antwort von Raju Sharma DIE LINKE • 16.12.2011 (...) So fordern wir die Bundesregierung auf, sich international für eine verantwortungsvolle Abfallpolitik und für eine konsequente Durchsetzung des Übereinkommens stark zu machen. Solche internationalen Vereinbarungen sind wichtige Schritte hin zu einer gemeinsamen ökologisch verantwortungsvollen und sozial gerechten Umweltpolitik – doch genauso müssen wir unser Produktions- und Verbrauchsverhalten ändern, indem wir beispielsweise noch stärker auf recycelbare Produkte oder solche zurückgreifen, deren sichere Entsorgung gewährleistet werden. (...)
Frage von Thorsten H. • 13.11.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 14.11.2011 (...) Gleichwohl gilt es, die richtige Balance zu finden. Soziale Leistungen und das Handeln des Staates müssen durch Steuern und Abgaben finanziert werden. Diese belasten aber diejenigen, die mit ihren Einkommen den Wohlstand erzeugen. (...)
Frage von John S. • 11.11.2011
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Tobias H. • 10.11.2011
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 12.12.2011 (...) Der Rettungsfonds erhält diese Zinszahlungen. Diese lagen in der Vergangenheit in Regel über den Refinanzierungskosten der EFSF. Sollten die erhaltenen Zinsen jedoch geringer sein als die vom Fonds gezahlten Zinsen, so müssen die Anteilseigner die Differenz übernehmen. (...)
Frage von Bernd K. • 09.11.2011
Antwort ausstehend von Wilhelm Priesmeier SPD