Frage an Raju Sharma von Sebastian L. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Sharma,
als noch nicht Linkswähler würde es mich interessieren warum, aus Ihrer Sicht, Deutschland seinen Müll exportieren darf. Warum wird das nicht verhindert. Stichwort : Elektroschrott in Afrika, Schiffe in Indien und all die skandalösen Fakten die ich noch nicht kenne.
Vielen Dank für eine Antwort,
Sebastian Lindemann
Sehr geehrter Herr Lindemann,
DIE LINKE tritt für eine global verantwortungsvolle Abfall- und Produktpolitik ein. Dazu gehört, dass Wohlstandsmüll aus Industrieländern nicht in den ärmsten Ländern unserer Erde landen darf. Wohlstandsmüll meint dabei nicht nur gefährlichen Elektroschrott wie gebrauchte Batterien und Mobiltelephone sondern ebenso hochgiftige Industrieabfälle wie kontaminierte medizinische und militärische Ausrüstungsgegenstände. Tatsächlich wird ein Großteil dieses Abfalls in Länder Afrikas und Asiens exportiert, wo er Mensch und Umwelt vergiftet. Vielfach geschieht diese Entsorgung illegal – häufig jedoch auch ganz legal. Diese Zustände sind nicht länger hinnehmbar. Auf Grundlage des Basler Übereinkommens von 1989, das die Kontrolle grenzüberschreitender Entsorgung gefährlicher Abfälle regelt, soll nunmehr die Ausfuhr gefährlicher Abfälle aus Industriestaaten in Entwicklungsländer gänzlich verboten werden. Leider ist diese Regelung, auf die sich die Vertragsstaaten bereits 1995 verständigt hatten, bis heute nicht in Kraft getreten. Sie können aber sicher sein, dass sich DIE LINKE weiterhin dafür einsetzen wird, dass diese Bestimmungen endlich in Kraft treten. So fordern wir die Bundesregierung auf, sich international für eine verantwortungsvolle Abfallpolitik und für eine konsequente Durchsetzung des Übereinkommens stark zu machen. Solche internationalen Vereinbarungen sind wichtige Schritte hin zu einer gemeinsamen ökologisch verantwortungsvollen und sozial gerechten Umweltpolitik – doch genauso müssen wir unser Produktions- und Verbrauchsverhalten ändern, indem wir beispielsweise noch stärker auf recycelbare Produkte oder solche zurückgreifen, deren sichere Entsorgung gewährleistet werden.
Freundliche Grüße
Raju Sharma
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