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Christian Lindner
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Frage von Thorsten H. •

Frage an Christian Lindner von Thorsten H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Lindner,

Ich habe gerade bei ARD.de den Bericht zu dem Parteitag der FDP gelesen. Dabei ist mir folgendes Zitat des Herrn Rösler in das Auge gesprungen: "Wir sind die einzige Partei, die sich vehement für die Werte der sozialen Marktwirtschaft einsetzt".

Selbst bei Wikipedia lässt sich keine genaue Definition für den Begriff der "Sozialen Marktwirtschaft" finden. Dort findet man folgendes: "Da der Ausdruck keineswegs eindeutig und deshalb interpretationsbedürftig ist, kann unter Soziale Marktwirtschaft sehr Verschiedenes verstanden werden. Wegen der Vieldeutigkeit wird er oftmals als politisches Schlagwort angesehen."

Was versteht die FDP konkret unter diesem Begriff?

Mit freundlichem Gruß,
Thorsten Henkel

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Henkel,

unter Sozialer Marktwirtschaft verstehe ich eine Wettbewerbswirtschaft, deren Prinzipien Privateigentum, Vertragsfreiheit, freie Preisbildung und Berechenbarkeit der wirtschaftspolitischen Rahmensetzung sind. Darüber hinaus ist die Soziale Marktwirtschaft auch für die Menschen da, die selbst keine Leistung anbieten können und deshalb der temporären oder dauerhaften Solidarität aller bedürfen. Gleichwohl gilt es, die richtige Balance zu finden. Soziale Leistungen und das Handeln des Staates müssen durch Steuern und Abgaben finanziert werden. Diese belasten aber diejenigen, die mit ihren Einkommen den Wohlstand erzeugen. Ziel ist somit eine solide soziale Absicherung, bei gleichzeitig größtmöglichem Wohlstand.

Im Grundgesetz ist die Soziale Marktwirtschaft nicht verankert. Allerdings legen zentrale Elemente unserer Rechtsordnung, wie etwa die Grundrechte, die Vertrags- und Koalitionsfreiheit oder das Recht auf eine freie Berufs- und Arbeitsplatzwahl die Grundlage und schließen eine Zentralverwaltungswirtschaft oder eine schrankenlose Marktwirtschaft aus.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner

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