Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 05.07.2012

(...) Davon abgesehen habe ich mir selbstverständlich eigene Gedanken über die Krise, Alternativen zu den Rettungsschirmen und Lösungswege gemacht. Eine wesentliche Frage für mich dabei war und ist, was eigentlich passiert, wenn Deutschland nein zu Hilfsmaßnahmen für die Krisenländer sagt, wenn wir also zum Beispiel Griechenland oder Portugal gegen die Wand fahren lassen würden. Den Erfahrungswert, den wir da haben, ist die Pleite der US Bank Lehman Brothers. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 29.08.2012

(...) Sie fragen nach meinen konkreten Verbesserungsvorschlägen. Ganz grundsätzlich kritisiere ich den Verlust an Demokratie und die zunehmende Macht der Exekutive, sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene. Wir Parlamentarier befinden uns seit nahezu zwei Jahren in einem permanenten verfassungsrechtlichen Ausnahmezustand, in dem wir stets unter großem Zeitdruck weitreichende Entscheidungen treffen müssen, die die Staats- und Regierungschefs vorgeben. (...)

Portrait von Christian von Stetten
Antwort von Christian von Stetten
CDU
• 07.08.2012

Sehr geehrte Frau Jacob,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Andrea Wicklein
Antwort von Andrea Wicklein
SPD
• 05.07.2012

(...) Der Fiskalpakt erfüllt die Forderungen der harten Auflagen und Bedingungen hin zu einer soliden Haushaltspolitik und stellt damit den nötigen Kontroll- und Sanktionsmechanismus zur Verfügung. Der ESM kann notleidenden Staaten Darlehen gewähren oder deren Staatsanleihen aufkaufen. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 02.07.2012

(...) Ich bin stolz darauf, dass der Bundestag den Gesetzen mit einer breiten Zustimmung gefolgt ist. Einmal mehr ist deutlich geworden, dass Deutschland zu europäischer Verantwortung bereit ist. (...)

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