Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 25.09.2012

(...) Ich stimme Ihnen zu, wir müssen wieder stärker zu einem Ausgleich der Handelsbilanzen in Europa kommen. Deshalb haben wir uns auf europäischer Ebene auf ein Verfahren zur Reduzierung von makroökonomischen Ungleichgewichten verständigt. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort von Klaus-Peter Flosbach
CDU
• 13.09.2012

(...) Da der ESM eben keine Bank ist, kann er sich auch nicht bei der Europäischen Zentralbank refinanzieren. Das Bundesfinanzministerium hat nochmals bestätigt, dass keine Banklizenz vorliegt (Link des Bundesfinanzministeriums: http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Interviews/2012/2012-08-03-kampeter-esm.html ). (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 31.05.2013

(...) Wichtig ist mir, und deshalb wiederhole ich es nochmal: Die SPD hat sich schon zu Beginn der Krise für einen dauerhaften Rettungsschirm ausgesprochen, der Staaten davor schützen soll, von den Finanzmärkten erpresst zu werden. Aber EFSF, ESM, all die Rettungspakete sind nur Krisenmanagement. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 26.09.2012

(...) Die SPD tritt vehement für eine bessere Regulierung der Finanzmärkte und der Banken ein. Wie Sie wollen auch wir, dass Gläubiger für ihr Handeln Verantwortung tragen -wie es etwa im Fall Griechenlands und des dort erfolgten Schuldenschnitts bereits geschehen ist. (...)

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