Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anne B. • 04.01.2013
Antwort von Manfred Sohn DKP • 05.01.2013 (...) für diese Frage bedanke ich mich sehr. Nun sind wir uns vermutlich einig, daß die Frage der Regionalwährungen keine Frage dieses akutellen Wahlkampfes ist. Aber ich freue mich darüber vor allem deshalb, weil ich zu diesem Thema - auch auf Gesell eingehend - einiges geschrieben habe in meinem vor knapp einem Jahr erschienenden Buch "Der dritte Anlauf". (...)
Frage von Jäger M. • 03.01.2013
Antwort von Willi Brase SPD • 08.01.2013 (...) Ebenso wurden auch im Jahr 2010 Strafanzeigen gegen die Ex-Verwaltungsräte der Bayern LB gestellt. Darunter befanden sich auch prominente CSU-Politiker wie Erwin Huber und Günther Beckstein. (...)
Frage von Erich H. • 02.01.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 18.02.2013 (...) In nicht wenigen Fällen ist es so, dass die SPD den Schuldenberg der CDU-Vorgängerregierungen nun abzutragen hat, jüngster Fall ist Niedersachsen, dessen Pro-Kopf-Verschuldung höher ist als die der oben genannten Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Oder nehmen Sie das Saarland, das seit 1999 CDU-regiert ist und zu den hoch verschuldeten Ländern zählt, oder die Hansestadt Hamburg, deren Pro-Kopf-Verschuldung in der Regierungszeit der CDU rasant gestiegen ist und erst sinkt, seit die Stadt wieder von der SPD regiert wird. (...)
Frage von Günther H. • 02.01.2013
Antwort von Heiner Schönecke CDU • 03.01.2013 Sehr geehrter Herr Hübsch,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. Dezember 2012.
Frage von Norbert S. • 01.01.2013
Antwort von Daniel Caspary CDU • 01.01.2013 (...) Der Kommissionsentwurf liegt dem Parlament erst seit einigen Tagen vor. Von willkürlichen Verboten und Einschränkungen halte ich grundsätzlich nichts. (...)
Frage von Renate F. • 01.01.2013
Antwort von Christine Haderthauer CSU • 04.02.2013 (...) vielen Dank für Ihre beiden Anfragen zur Gesetzesänderung zum Versicherungsaufsichtsgesetz. Gerne gebe ich Ihnen hierzu Rückmeldung zum aktuellen Sachstand: (...)