Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Christoph Ditschler
FDP
• 21.09.2013

(...) Das Thema der Privatisierung des Uniklinikums ist komplex und ich befürworte die Privatisierung in diesem Fall nicht bloß um der Privatisierung Willen. Man sollte nie vergessen: Wäre nicht privatisiert worden, wäre ein (maroder) Klinikstandort (Gießen) geschlossen worden. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 17.09.2013

(...) Ich hätte grundsätzlich keine Bedenken, Waffen zB an befreundete NATO-Staaten zu liefern. Waffenlieferungen auch an befreundete Staaten sollten aber immer mit einer strafbewehrten Endverbleibsklausel versehen werden: Wenn das exportierende Unternehmen nicht beweisen kann, dass die exportierten Waffen noch im "Endverbleibsland" sind, so sind Konventionalstrafen zu verhängen. (...)

Portrait von Daniela Wagner
Antwort von Daniela Wagner
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.09.2013

(...) Wir stehen für einen ökologisch-sozialen Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft und haben ein konkretes Indikatorenmodell entwickelt, den Wohlstandskompass, der neben den ökonomischen Aspekten auch den ökologischen und sozialen Zustand unseres Landes abbildet. Der Wohlstandskompass ist einfach, klar kommunizierbar und ermöglicht es, auf einen Blick zu erkennen, wie es um Umwelt, Verteilungsgerechtigkeit und Lebensqualität steht. (...)

Antwort von Christian Hufgard
PIRATEN
• 16.09.2013

(...) Um die Schuldenkrise in Europa wirksam zu lösen, fordern wir PIRATEN die Rekapitalisierung maroder Banken. Dabei sollen vor allem die Eigentümer konsequent eingebunden werden. (...)

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