Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uli K. • 18.09.2013
Antwort von Bernhard Richter ÖDP • 19.09.2013 (...) Entsprechende Konzepte wurden durch renommierte wirtschaftswissenschaftlicheInstitute wie das DIW (Deutsches Institut für Wirtschaft) aus Berlin oder auch Fachleute der Universität Osnabrück durchgerechnet. Sie bestätigen den doppelten Nutzen für den Arbeitsmarkt und die Umwelt, denn wir bekommen mit dieser Ökologischen Steuerreform einen ganz wichtigen Wettbewerbsvorsprung auf den Weltmärkten. Wer die kommenden Probleme der Energie- und Rohstoffverknappung jetzt schon in den Griff bekommt, hat bei Eintritt der Knappheit bereits erprobte Techniken zur Verfügung. (...)
Frage von Annett B. • 18.09.2013
Antwort von Franz-Josef Holzenkamp CDU • 19.09.2013 (...) Ich möchte klar stellen, dass der von Ihnen angesprochene Missbrauch von Sozialleistungen nur einen geringen Prozentsatz der Hartz-IV-Empfänger betrifft. Bei den weitaus meisten Langzeitarbeitslosen gibt es keinerlei Gründe für Sanktionen. (...)
Frage von Jan-Peter H. • 18.09.2013
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 15.10.2013 (...) Allerdings haben wir als SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung in unserem diesjährigen Antrag „Lehren aus der Atomkatastrophe in Fukushima ziehen“ (Drucksache 17/12688) aufgefordert, „sich für ein einheitliches Atomhaftungsrecht innerhalb der EU einzusetzen, welches die Sicherstellung einer angemessenen Deckungsvorsorge beinhaltet“. (...)
Frage von Jan-Peter H. • 18.09.2013
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl Bündnis 90/Die Grünen • 18.09.2013 (...) An EU-Kommissar Oettinger habe ich bereits im August einen Brief geschrieben, in dem ich ihn u.a. auffordere sich umgehend für eine Verbesserung der Atomhaftung in Europa einzusetzen: (...)
Frage von Heinz S. • 18.09.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 23.10.2013 (...) Für uns war und ist klar, dass Haushaltsdisziplin und Rettungspakete nicht die alleinige Antwort auf eine solche Krise sein können. Die Finanzmärkte müssen reguliert werden - hierzu haben wir zahlreiche Vorschläge erarbeitet. Durchgesetzt hat Frau Merkel davon wenig bis nichts. (...)
Frage von Klaus N. • 18.09.2013
Antwort von Hermann Rubbert AfD • 19.09.2013 Guten Tag, Herr Nickel,
folgende Punkte wären mir am wichtigsten: