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Bernhard Richter
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Frage von Uli K. •

Frage an Bernhard Richter von Uli K. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Richter,

wir Bürger und Bürgerinnen müssen, möchte ich sagen genügend Steuern bezahlen.
Funktioniert Ihre ökologische Steuerreform ohne zusätzliche Belastung durch das Finanzamt.

Mit freundlichen Grüßen
Uli Klement

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Antwort von
ÖDP

Sehr geehrter Herr Klement,

schönen Dank für Ihr Interesse an unserer Ökologischen Steuerreform. Wenn Sie nicht von anderen aufgegriffen und verwässert wird, sondern so umgesetzt wird, wie wir von der ÖDP es wollen, gibt es keine zusätzliche Belastung durch das Finanzamt.

Wir wollen nach einem festen Schema in den nächsten 15 bis maximal 20 Jahren langsam ansteigend sowohl den Verbrauch von nicht erneuerbarer Energie (Kohle und Atom) und den von Rohstoffen belasten, genauso wie den Ausstoß von Schadstoffen. Durch Gesetzesänderung muss sichergestellt werden, dass das Geld nicht im großen Steuertopf (Finanzamt!) verschwindet. Immer parallel zu diesen Steuereinnahmen sollen auf der einen Seite die Arbeitgeber durch Senkung der hohen Lohnnebenkosten entlastet werden und die Bürgerinnen und Bürger ebenfalls durch die graduelle Senkung der Mehrwertsteuer. Damit wird auf der einen Seite legale Arbeit bezahlbarer (Lohn) und Schwarzarbeit weniger attraktiv, auf der anderen Seite solche Produkte und Verfahren konkurrenzfähig, die immer weniger Energie und Rohstoffe verbrauchen bzw. durch den Produktionsprozess Schadstoffe verursachen. Produkte zu reparieren wird wieder machbar, denn der Arbeitslohn der Facharbeiter sinkt und der Rohstoff- und Energiepreis steigt. Sowohl Dienstleistungen, aber auch Forschung und Entwicklung erhalten Auftrieb, es entstehen neue Arbeitsplätze. Wegwerfprodukte, egal aus welchem Kontinent sie kommen, werden teurer und verschwinden vom Markt. Jedes Recycling heißt lange Transportwege, hoher Energieverbrauch, erneuter Schadstoffausstoß und down cycling (Qualitätsverlust). Die Produktion von langlebigen und reparablen Apparaten und Maschinen wird unseren Überlegungen nach die beabsichtigte Folge dieser Ökologischen Steuerreform sein.

Entsprechende Konzepte wurden durch renommierte wirtschaftswissenschaftlicheInstitute wie das DIW (Deutsches Institut für Wirtschaft) aus Berlin oder auch Fachleute der Universität Osnabrück durchgerechnet. Sie bestätigen den doppelten Nutzen für den Arbeitsmarkt und die Umwelt, denn wir bekommen mit dieser Ökologischen Steuerreform einen ganz wichtigen Wettbewerbsvorsprung auf den Weltmärkten. Wer die kommenden Probleme der Energie- und Rohstoffverknappung jetzt schon in den Griff bekommt, hat bei Eintritt der Knappheit bereits erprobte Techniken zur Verfügung.

Das wird weitreichende Folgen für unser Alltagsleben haben - in Verantwortung für nachfolgende Generationen. Die Klimaverschiebung auf unserem Globus wird nur noch von einzelnen Wissenschaftlern bestritten, die führenden Köpfe gehen von der gesicherten Erkenntnis aus, dass die einzelnen Katastrophen immer häufiger und heftiger werden, wenn wir unser Verhalten auf diesem Globus nicht ändern. Die Nordamerikaner produzieren jährlich pro Kopf rund 20 to CO 2 (+ andere Schadstoffe), wir in der EU etwa 10 to, weltweit bei 7 Milliarden Menschen dürften wir aber gemäß diesen Berechnungen gemeinsam nur 2 to CO 2 pro Kopf und Jahr produzieren. Dank der großen Armut auf den anderen Kontinenten liegen an die 2 Milliarden Menschen noch weit unter der 2 to-Grenze, sonst wäre die Situation schon viel brutaler für unsere Zivilisation.Es wird höchste Zeit, dass sich unser Konsumverhalten verändert. Tragen Sie bitte dazu am Wahlsonntag bei. Sollten Sie noch Fragen haben, haken Sie bitte nach.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Richter