Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Behrens
Antwort von Herbert Behrens
DIE LINKE
• 18.06.2015

(...) mit den bestehenden Instrumenten unter dem Hartz-IV-Regime können wir die von Ihnen beschriebenen Fälle nicht lösen. Unsere Antwort auf ungerechtfertigte Bevormundung und Drangsalierung von Hartz-IV-BezieherInnen ist die Umsetzung einer sUmsetzung einer sanktionsfreienicherung. Sanktionsfrei heißt, niemand darf gezwungen werden, eine behördliche Entscheidung gegen seinen Willen zu akzeptieren. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 03.06.2014

(...) April 2014, in der Sie Ihre Sorgen bezüglich einer potenziellen Kinder- und Altersarmut in Zusammenhang mit Ausnahmeregelungen zur EEG-Umlage setzen. So sehr ich Ihre Besorgnis zu ersterem verstehe, umso mehr möchte ich Sie beruhigen, dass die Gelder zur Förderung des EEG aus anderen Bundestöpfen stammen. Ihre Sorge ist also allgemein nachvollziehbar und ehrt Sie, dass Sie sich darum bemühen, hat aber nichts mit dem EEG zu tun. (...)

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