Frage von Jürgen R. • 16.09.2023
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind eine sehr wichtige Aufgabe und zudem auch Staatsziel. Hierzu muss beste öffentliche Daseinsvorsorge gewährleistet werden.
Die politische Einflussnahme islamistischer Diktaturen ist nicht im deutschen Interesse.
Hohe Subventionen aus dem Staatshaushalt (...) sind weder machbar, noch sinnvoll, noch wünschenswert.
Im Sinne der Vertragsfreiheit ist es den Kund*innen in Deutschland selbst überlassen, welche Modelle sie kaufen und den Autobauern selbst überlassen, welche Modelle sie anbieten.