Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl A. Lamers
Antwort von Karl A. Lamers
CDU
• 24.02.2016

(...) Gegenwärtig ist es zu früh, eine abschließende Haltung zu TTIP zu haben, da die Verhandlungen über einen Abkommensentwurf noch andauern. Wichtige Fragen, wie beispielsweise die von vielen Bürgerinnen und Bürgern kritisierten Schiedsverfahren (ISDS), sind noch nicht oder nicht abschließend besprochen worden. (...)

Sonja Rajsp, Landtagskandidatin Rottweil
Antwort von Sonja Rajsp
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.02.2016

(...) Kurz gesagt: So wie's jetzt ist (bzw. so viel ich darüber weiß - und das ist dank Geheimhaltung nicht viel) kann ich TTIP nicht gutheißen - ich denke, sehr wenige könnten davon profitieren, und es besteht ein hohes Risiko, dass sehr viele davon nicht profitieren würden. Viele Grüße, (...)

Antwort von Jens-Arne Buttkereit
FDP
• 12.02.2016

(...) Auch die meisten dieser Lehrkräfte würden im aktuellen Arbeitsmarktumfeld jederzeit eine andere Stelle auf Tariflohnniveau erhalten können. Wir sind also für den Fortbestand der Schule Birklehof darauf angewiesen, unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordentlich zu bezahlen und die Orientierungsgröße dafür ist in der Bildungsbranche der Tariflohn des Landes Baden-Württemberg. (...)

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