Frage an Karl A. Lamers von Rolf-Dieter H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Haspel,

vielen Dank für Ihr Ihre Frage vom 12. Februar zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP.

Die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Heidelberg/Weinheim haben mir in direkter Wahl 2013 das Vertrauen geschenkt, sie im Deutschen Bundestag zu vertreten. Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages beschäftige ich mich neben meinem Arbeitsschwerpunkt – der Außen- und Sicherheitspolitik – selbstverständlich mit allen Fragen der deutschen und europäischen Politik.

Mit dem transatlantischen Freihandelsabkommen befasse ich mich seit langem, da ich das Abkommen für ein wichtiges Projekt halte, über welches ich mich als Abgeordneter stetig informiere. Viele Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis haben mich diesbezüglich schon kontaktiert. Es ist meine Pflicht, die Entwicklungen aufmerksam zu verfolgen, die Sorgen der Menschen aufzugreifen und an den entsprechenden Stellen zu kommunizieren.

Gegenwärtig ist es zu früh, eine abschließende Haltung zu TTIP zu haben, da die Verhandlungen über einen Abkommensentwurf noch andauern. Wichtige Fragen, wie beispielsweise die von vielen Bürgerinnen und Bürgern kritisierten Schiedsverfahren (ISDS), sind noch nicht oder nicht abschließend besprochen worden. Grundsätzlich sehe ich in TTIP allerdings große Chancen für Deutschland und Europa. Dabei beschränken sich diese Chancen aus meiner Sicht nicht auf eine bestimmte Zahl von Arbeitsplätzen, die neu entstehen könnten, sondern insbesondere auch auf die Signalwirkung und die Gestaltungsmöglichkeiten von Normen.

Inwiefern aber die Chancen des ausverhandeltes Freihandelsabkommens die Risiken überwiegen, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend beantwortet werden. Ähnlich wie die Bundesregierung teile ich aber die Auffassung, dass ein solches Freihandelsabkommen der Zustimmung der nationalen Parlamente und damit des Deutschen Bundestages bedarf.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Karl A. Lamers MdB