Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Roger Bornhauser
Die PARTEI
• 25.02.2016

(...) Ich kann nur voller Demut sagen: Nicht nur ich, sondern vorallem REUTLINGEN kennt die bessere Wirtschaft, da sie voll von gastronomischen Kleinoden ist. Ich kann Ihnen nur tagesaktuelle Auskünfte anbieten, doch heute würde ich Ihnen gerne den Barfüßer in der Reutlinger Innenstadt empfehlen, den Klostergarten in Pfullingen oder den Kompf in Kusterdingen. (...)

Profilbild Thekla Walker
Antwort von Thekla Walker
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.03.2016

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Unsere Rechtsordnung sieht vielfältige Einschränkungen der Eigentumsrechte vor. Es ist in nahezu allen Lebensbereichen und durch viele Gesetze so, dass nicht jeder machen kann, was er will, selbst wenn damit Einschränkungen der Nutzung des Eigentums verbunden sind. (...)

Portrait von Franz Untersteller
Antwort von Franz Untersteller
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.02.2016

(...) Seit Beginn nehmen wir GRÜNE die Handelsabkommen TTIP und CETA hinsichtlich ihrer möglichen Chancen und Risiken sehr ernst. Dabei ist für uns selbstverständlich, dass etwaige Handelserleichterungen nicht auf Kosten von demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten sowie Umwelt- und Verbraucherschutz gehen dürfen. Dies stellt für uns eine rote Linie dar, die nicht überschritten werden darf. (...)

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