Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Ulrich K. • 12.11.2016
Antwort von Terry Reintke Bündnis 90/Die Grünen • 17.11.2016 (...) Diesen Zustand dürfen wir angesichts der Ressourcenverschwendung und des Hungers auf der Welt nicht einfach hinnehmen. Deshalb halte ich die Forderung nach einer verpflichtenden Abgabe von aussortierten Lebensmitteln an gemeinnützige Initiativen für einen vernünftigen politischen Schritt. (...)
Frage von Michael L. • 09.11.2016
Antwort von Hiltrud Lotze SPD • 22.12.2016 (...) Am 30. Oktober 2016 haben die Europäische Union und Kanada das CETA Abkommen unterzeichnet. Die SPD hat dafür gesorgt, dass die in CETA enthaltenen europäischen Standards für Verbraucher- und Umweltschutz, Arbeitnehmerrechte und der Schutz der öffentlichen Daseinsvorsorge gewahrt bleiben. (...)
Frage von Monika F. • 06.11.2016
Antwort von Florian Hahn CSU • 22.11.2016 (...) November verweise ich auf meine Stellungnahme, die Sie auf meiner Homepage einsehen können. Meine Tätigkeit im Aufsichtsrat der IABG befindet sich im „völlig legalen“ Rahmen, wie auch im Report Mainz bestätigt. Meine Bewertung von Rüstungsvorhaben im Verteidigungsausschuss orientiert sich einzig und allein an den sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands und den notwendigen Fähigkeiten einer modernen und leistungsfähigen Bundeswehr. (...)
Frage von Tilo R. • 04.11.2016
Antwort von Peter Stein CDU • 11.11.2016 (...) mit ihrer Weltraumstrategie für Europa reagiert die Europäische Kommission auf den zunehmenden globalen Wettbewerb, so wie Sie ihn beschrieben haben, die wachsende Rolle des privaten Sektors und weitreichende technologische Veränderungen in der Raumfahrt. Unser Ziel ist, den Zugang von Unternehmen und Start-ups zu Weltraumdaten zu verbessern, Raumfahrtindustrie-Hubs in europäischen Regionen zu fördern und in den kommenden zehn bis 15 Jahren mehr als 30 Satelliten für die EU-Programme Galileo und Copernicus zu starten. (...)
Frage von Matthias E. • 01.11.2016
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Martin C. P. • 24.10.2016
Antwort ausstehend von Karl-Heinz (Charles M.) Huber CDU