Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva Goldbach
Antwort von Eva Goldbach
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.08.2017

(...) ich würde gegen das Freihandelsabkommen CETA stimmen. Ich lehne CETA ab und will alles dafür tun, damit das Abkommen in dieser Form nicht ratifiziert wird. (...)

Portrait von Christine Anderson
Antwort von Christine Anderson
AfD
• 18.08.2017

(...) „Klientelpolitik“ überlasse ich der “Möwenpick-Partei“, auch bekannt unter dem Namen FDP. Abgesehen von ihrer politischen Beliebigkeit, hat die FDP doch sonst kein weiteres Alleinstellungsmerkmal. (...)

Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort von Martin Rabanus
SPD
• 20.09.2017

(...) So wollen wir beispielsweise derzeit steuerlich benachteiligte Personen wie Personen mit unteren Einkommen oder Alleinerziehende in Zukunft steuerlich besserstellen. Bei Ihrer Frage verhält es sich jedoch anders: Ich finde die derzeitige Besteuerung von Speisen nachvollziehbar und gerecht. Lassen Sie mich dazu Folgendes ausführen, damit Sie meine Meinung besser nachvollziehen können: (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 17.08.2017

(...) Grundsätzlich werden Speisen, die für den Verzehr vor Ort vorgesehen sind, mit 19 Prozent Mehrwertsteuer belegt. Für Speisen, die außer Haus verzehrt werden, sind 7 Prozent Mehrwertsteuer fällig. (...)

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