Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias V. • 27.09.2023
Antwort von Michael Holzer Tierschutzpartei • 27.09.2023 Die Frage, ob das Tanzverbot an stillen Feiertagen beibehalten werden soll oder nicht, hat für mich in dieser Konkretheit schlicht nicht die Bedeutung gehabt, daher habe ich hier mit "neutral" gestimmt. Die Trennung von Kirche und Staat im Allgemeinen und besonders in Bayern steht für mich jedoch außer Frage.
Frage von Sarah G. • 25.09.2023
Antwort von Barbara Becker CSU • 27.09.2023 Für die Gastronomie weiter einstehen als Bayerische Staatsregierung
Frage von Manfred K. • 25.09.2023
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 09.07.2024 Übergangsweise dürfen die Anlagen weiterhin die alten Ferraris-Zähler nutzen.
Frage von Norbert K. • 24.09.2023
Antwort von Barbara Becker CSU • 25.09.2023 1. Bürokratie entschlacken
2. Sofortprogramm für deutsche Wirtschaft
3. Baubranche unterstützen / Hightech-Agenda ausbauen
Frage von Philipp N. • 22.09.2023
Antwort von Martin Dulig SPD • 05.10.2023 Die Regelung der Flughafenentgelte obliegt dem Flughafenunternehmer.
Frage von Rene R. • 21.09.2023
Antwort von Konstantin Kuhle FDP • 30.11.2023 Doch leider bleibt der Gesetzentwurf deutlich hinter den Erwartungen zurück. Durch zu viele kleinteilige Regularien entstünde ein unkontrollierbares Bürokratiemonster, das die Strafverfolgungsbehörden zusätzlich belasten würde.