Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kaj M. • 25.02.2020
Antwort von Matern von Marschall CDU • 03.04.2020 (...) Dabei geht es mir um die Planungssicherheit für betroffene Unternehmen, aber auch um die Fragen der Akzeptanz und der Bezahlbarkeit und nicht zuletzt um Versorgungssicherheit für unsere energieintensiven Industrien. Wir müssen den Ausbau der erneuerbaren Energien mit der Zustimmung der Menschen vor Ort ermöglichen. (...)
Frage von Petra W. • 18.02.2020
Antwort von Peter Altmaier CDU • 26.01.2021 (...) Rohstoffe oder Einzelteile ihrer Produkte aus vielen verschiedenen Ländern beziehen, ist es jedoch schwer zu überblicken, wo möglicherweise Kinderarbeit eingesetzt wird. (...)
Frage von Volker S. • 17.02.2020
Antwort von Gabriele Dobusch SPD • 22.02.2020 (...) ich hoffe, Sie haben bereits den Medienberichten der letzten Tage entnommen, dass die schweren Vorwürfe, die erhoben worden waren, ziemlich zusammengeschrumpft sind. Weder hat die Politik Einfluss genommen, noch hat die Steuerbehörde fahrlässig gehandelt. Und die laufenden Gerichtsverfahren werden auch erst einmal klären, wie genau es mit welcher Bank aussieht. (...)
Frage von Sascha K. • 15.02.2020
Antwort ausstehend von Lisa Bombe Die PARTEI Frage von Frank R. • 15.02.2020
Antwort von Lars Castellucci SPD • 13.03.2020 Die Abschaffung des 52-GW-Deckels ist mit unserem Koalitionspartner bereits abgeklärt und beschlossen.
Frage von Carmen S. • 13.02.2020
Antwort von Peter Tschentscher SPD • 17.02.2020 (...) Im Bezirk gibt es von Rot-Grün für zusätzliche Ausgleichsmaßnahmen bereits konkrete Vorschläge – etwa eine Vernässung von trockenen Moorflächen südlich des Neuländer Baggersees oder im Moorgürtel. Flankierend soll auch eine Erweiterung des Naturschutzgebietes Neuländer Moorwiesen bis nach Gut Moor geprüft werden. Der Bebauungsplan ist damit ausgewogen und vereint wirtschaftliche Interessen mit denen von Natur- und Klimaschutz. (...)