Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 13.11.2007

(...) Ideologie hat Energie in unserem Land teurer und die Umwelt schlechter gemacht. Deshalb brauchen wir jetzt in Deutschland einen neuen Anfang, ohne Vorurteile, mit dem Vorrang der Vernunft gerade auch in der Umweltpolitik. Dafür werden wir Freie Demokraten weiter werben. (...)

Portrait von Gesine Dräger
Antwort von Gesine Dräger
SPD
• 07.11.2007

(...) Zuletzt sind mit Mitteln, die früher für Arbeitsmarktpolitik eingesetzt wurden, z.B.Internetauftritte der Hamburg Touristik und vieles anderes finanziert worden. (...) Begründet wird dieser Raubbau damit, dass durch Wirtschaftsförderung Arbeitsplätze geschaffen würden, die dann auch den Langzeitarbeitslosen zu Gute kämen. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 20.11.2007

(...) Es handelt sich weder um Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit noch um anderweitige Mittel die ansonsten der Bundesagentur für Arbeit zustehen würden. Sollten in dem von ihnen genannten Zusammenhang Mittel bereit gestellt werden, handelt es sich allein um Haushaltsmittel der Freien und Hansestadt Hamburg, die, auch insoweit kann ich Sie beruhigen, auch bisher nicht für arbeitsmarktpolitische Zwecke vorgesehen waren. Vielmehr handelt es sich hierbei um Rücklagen die die Stadt vorsorglich gebildet hatte, um einen eventuellen Anstieg der Arbeitslosenzahlen und den damit verbundenen Kosten begegnen zu können. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
FDP
• 09.11.2007

(...) Die FDP setzt sich für eine Entlastung aller Bürgerinnen und Bürger ein. Wir haben deshalb ein Einkommenssteuermodell mit den Sätzen 15, 25 und 35% entwickelt. (...)

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