Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Markus Klimke
Neue Liberale
• 15.01.2008

(...) Allerdings ist natürlich die Frage, wie das Salz unter uns überhaupt abgebaut werden soll: Beim Kammerabbauverfahren werden rechteckige Abbauräume geschaffen, die, durch Salzsäulen gestützt, den Abbau ermöglichen. (...) Aber selbst bei der leiseren solenden Gewinnung birgt dies für Hamburg noch ein großes Risiko: Geologisch ist das Salzgebirge unter uns äußerst instabil und mehrere tausend Meter hoch, welches bereits der Grund für kleinere Erdbeben in Hamburg gewesen sein soll. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 23.01.2008

(...) Wir sollten hier aber auch nicht das Kind mit dem Bade ausschütten. Abmahnungen gehören im Recht gegen den unlauteren Wettbewerb ebenso wie im gewerblichen Rechtsschutz und im Urheberrecht seit jeher zu den allgemein anerkannten Mitteln der Rechtsdurchsetzung und außergerichtlichen Streitbeilegung. Es handelt sich um ein bedeutsames Element der Selbstkontrolle der gewerblichen Wirtschaft. (...)

Portrait von Tjark Sauer
Antwort von Tjark Sauer
DIE LINKE
• 07.01.2008

(...) Ich sehe politisch insofern Regelungsbedarf, als das ich die Möglichkeit zur Einrichtung eines Raucherraums, was die Größe betrifft, flexibler gestalten würde. Eine Wahlfreiheit, die gesamte Gaststätte zu einer Raucher- oder Nichtrauchergaststätte zu erklären, gab es bereits bis zum Nichtraucherschutzgesetz und da gab es m.w. kaum Nichtrauchergaststätten; daher halte ich die Wahlfreiheit für wenig hilfreich, wenn es um einen effektiven Nichtraucherschutz geht. (...)

Portrait von Gerhard Merz
Antwort von Gerhard Merz
SPD
• 21.01.2008

(...) Mittlerweile hat sich ja auch gezeigt, dass eine ganz deutliche Mehrheit der Bundesbürger mit dieser Regelung einverstanden ist. Als Vater von zwei kleinen Kindern bin ich froh, dass diese den Belästigungen und Gefährdungen durch Passivrauchen nicht mehr in gleichem Maße ausgesetzt sind, wie bisher. (...)

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