Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan M. • 27.05.2008
Antwort von Andrea Wicklein SPD • 10.02.2009 (...) Nicht teilen kann ich Ihre Auffassung, dass sozial-, klima- und verkehrspolitische Belange bei der Teilprivatisierung auf der Strecke geblieben sind. Zum einen war es uns wichtig, den konzerninternen Arbeitsmarkt der DB AG zu erhalten. Wir haben das im Koalitionsantrag auch noch einmal bekräftigt. (...)
Frage von T. K. • 27.05.2008
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 11.06.2008 (...) Die zentrale Antwort auf die steigenden Benzinpreise liegt in der Entwicklung von Fahrzeugen, die weitaus weniger Sprit verbrauchen, als dies heute der Fall ist. (...) Perspektivisch müssen wir daher Autos entwickeln, die gänzlich ohne Benzin fahren können. (...)
Frage von Thomas H. • 26.05.2008
Antwort von Ronald Pofalla CDU • 06.06.2008 (...) Die hohen Energiepreise in Deutschland sind eine Belastung für Verbraucher und Unternehmer. Angesichts der weltweit steigenden Nachfrage nach Energie und der Abhängigkeit Deutschlands vom Import knapper und teurer Energierohstoffe ist eine sichere, umweltfreundliche und wirtschaftliche Energieversorgung für uns von entscheidender Bedeutung. Eine angemessene Teilhabe an Energie darf nicht zur sozialen Frage werden. (...)
Frage von Günter M. • 26.05.2008
Antwort von Gerhard Schick Bündnis 90/Die Grünen • 27.05.2008 (...) Tatsächlich konnte auf der Seite von abgeordnetenwatch der Eindruck entstehen, ich würde derzeit für die Bertelsmann-Stiftung arbeiten. Das ist nicht der Fall und wäre auch, da stimme ich Ihnen völlig zu, mit einem Mandat im Deutschen Bundestag unvereinbar. (...)
Frage von Peter K. • 26.05.2008
Antwort ausstehend von Lothar Ibrügger SPD Frage von Natalie K. • 26.05.2008
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 18.06.2008 (...) Es ist meine feste Überzeugung, dass der Bund seiner Infrastrukturverantwortung im öffentlichen Verkehrswesen nachkommen muss. Eine komplette Privatisierung der Deutschen Bahn AG und des dazugehörigen Schienennetzes lehne ich aus diesem Grund ab. Die Kernforderung, dass die vorhandene Schieneninfrastruktur in staatlicher Hand verbleiben muss, konnte die Union mit dem „Holding Modell“ gegen erhebliche Widerstände durchsetzen. (...)