Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas H. • 01.06.2008
Antwort von Andreas Storm CDU • 01.07.2008 (...) Derzeit findet eine breite Diskussion und Berichterstattung über die Hintergründe der jüngsten Ölpreisentwicklung in der Öffentlichkeit statt, die auch die Vorwürfe der „Spekulation“ nicht aussparen. So ärgerlich die derzeitige Ölpreisentwicklung auch ist, so schwer erscheint es, die Spekulationen am Schopfe zu packen und dabei auch noch ihren Beitrag an den Ölpreissteigerungen zu konkretisieren. (...)
Frage von Thomas H. • 01.06.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 05.03.2009 (...) wie Sie an den seit geraumer Zeit wieder deutlich gesunkenen Kraftstoffpreisen erkennen können, ist es nicht in jedem Fall sinnvoll und notwendig seitens der Regierung auf kurzfristige wirtschaftliche Phänomene zu reagieren. Dass das Problem gleichwohl unter verschiedenen Aspekten debattiert wurde, haben Sie sicherlich den Medien entnehmen können. (...)
Frage von Uwe H. • 01.06.2008
Antwort von Rolf Schwanitz SPD • 11.06.2008 (...) Bis zur Klärung auf dem Hamburger Parteitag der SPD haben sich viele Ortsvereinsmitglieder mir gegenüber durchaus differenziert zu dem Thema geäußert. Eine den Parteitagsbeschluss ablehnende Haltung wurde nach dem Parteitag von keinem Mitglied meines SPD-Ortsvereins an mich herangetragen. (...)
Frage von Christine K. • 01.06.2008
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 04.06.2008 (...) Ich denke, dass weltweit eine Entwicklung hin zu einem demokratischen Sozialismus einsetzen wird, in einem Land ist er gegen eine eher feindliche Umgebung kaum realisierbar. Ich stimme Ihnen dahingehend zu, dass der Kapitalismus die ökologische Frage vom Grundsatz her nicht lösen kann. (...)
Frage von Dieter M. • 31.05.2008
Antwort von Klaus-Peter Flosbach CDU • 19.06.2008 (...) zu 1.: Die Strecke Köln-Gummersbach soll zwar einerseits bis nach Brügge und andererseits bis nach Hagen verlängert werden, ein Beschluss des Streckenausbaus liegt aber erst nach Meinerzhagen vor. (...) Nach meinen Informationen soll die Fertigstellung des Ausbaus bis Meinerzhagen bis 2013 erfolgen. (...)
Frage von Dan B. • 31.05.2008
Antwort von Sönke Rix SPD • 25.06.2008 (...) war ich wegen dringender Termine in meinem Wahlkreis nicht in Berlin und konnte so nicht an der Abstimmung teilnehmen. Doch genau wie Sie bin ich gegen die Privatisierung der Bahn, das gilt auch für den jetzt verabschiedeten Kompromiss, der eine Privatisierung von 24,9 Prozent vorsieht. (...)