Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ursula M. • 05.02.2009
Antwort von Jörg van Essen FDP • 09.02.2009 (...) Die FDP lehnt Enteignungen von Banken prinzipiell und entschieden ab. Enteignungen passen nicht in unsere Gesellschaftsordnung mit einer etablierten sozialen Marktwirtschaft. Ein Link zu einer entsprechenden Pressemitteilung des finanzpolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion Hermann Otto Solms, MdB, habe ich Ihnen nachfolgend eingeblendet: (...)
Frage von Anton I. • 05.02.2009
Antwort von Franz Obermeier CSU • 30.08.2009 (...) ein Mindestlohn löst die Probleme sicher nicht. Stellen Sie sich vor, wir hätten zwischen Flensburg und Berchtesgaden einen Mindestlohn von 7,50 Euro. (...)
Frage von Helmut L. • 05.02.2009
Antwort von Marina Schuster FDP • 11.02.2009 (...) Das FDP-Steuerkonzept ist niedrig, einfach und gerecht. Es gibt nur drei Steuerstufen: 10%, 25% und 35%. (...)
Frage von Hartmut Frank M. • 05.02.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 09.02.2009 (...) Eine Beschränkung auf die deutschen Automobilhersteller wäre rechtlich nicht durchführbar gewesen. Außerdem hat auch das in Deutschland verkaufte Kfz eines französischen oder japanischen Herstellers einen positiven Effekt auf Konjunktur und Arbeitsplätze in Deutschland - (direkt) weil auch diese Konzerne Arbeitsplätze in Deutschland bereithalten und (indirekt) aufgrund der weltwirtschaftlichen Verflechtung. (...)
Frage von Sven N. • 04.02.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 20.02.2009 Sehr geehrter Herr Niedergesäß,
Frage von peter h. • 03.02.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 13.02.2009 Sehr geehrter Herr Hein,
vielen Dank für Ihre Frage zur Behandlung kombinierter Kleinanlagen im Bereich der Biomassenutzung nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz von 2009 (EEG 2009).