Frage von Enrico R. • 14.05.2009
Antwort ausstehend von Burkhardt Müller-Sönksen FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Günther P. • 13.05.2009
Antwort von Peter Hintze CDU • 14.05.2009
(...) der Gesetzgeber wäre gefordert, hierfür die notwendigen haushalterischen Grundlagen zu schaffen. (...)
Frage von Gregor R. • 13.05.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 14.05.2009
(...) Die Forderung in Höhe von 10,00 € bezieht sich auf die nächsten zehn Jahre. Nach unseren Berechnungen wird eines Preisentwicklung geben, die genau einen solchen Mindestlohn dann gesetzlich erfordert. Luxemburg ist schon fast bei 10,00 €, Frankreich nähert sich einem solchen Mindestlohn, ebenso Großbritannien. (...)
Frage von Jörg D. • 12.05.2009
Antwort von Eduard Oswald CSU • 14.05.2009
(...) Was die Zwecke der Steuererhebung angeht, kann man nach meiner Auffassung den reinen Fiskalzweck der Einnahmeerzielung einerseits vom Ausgleich sozialer Unterschiede und der Lenkung gesellschaftlich gewünschter Verhaltensweisen andererseits unterscheiden. Gerade zur letzt erwähnten Frage möchte ich an dieser Stelle auf die Tabaksteuer und die so genannte Alkopopsteuer verweisen, die gezielt zum Schutz insbesondere junger Menschen eingesetzt werden. (...)
Frage von Antje S. • 12.05.2009
Antwort von Toralf Grau REP • 15.05.2009
Sehr geehrte Frau Schulz,
alleine die Tatsache, dass solche Gelder fließen müssen löst Handlungsbedarf aus!
Frage von Thorsten B. • 12.05.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU