Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Meister
Antwort von Michael Meister
CDU
• 20.05.2009

Sehr geehrter Herr Zillig,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Helmut Fleck
Antwort von Helmut Fleck
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 21.05.2009

(...) So könnte die Arbeitslosigkeit kurzfristig halbiert und Vollbeschäftigung erreicht werden: - Sozialversicherungsbeiträge voll aus Steuern finanzieren, (...)

Portrait von Alexander Graf Lambsdorff
Antwort von Alexander Graf Lambsdorff
FDP
• 02.06.2009

(...) Die FDP setzt sich auch allgemein für den Abbau überbordender Bürokratie ein, die die Wirtschaft und die EU lähmt. Dies gilt z.B. für die dringend notwendige Reduzierung von Mitteilungs- und Berichtspflichten für kleine Unternehmen. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.05.2009

(...) Zu Ihrer ersten Frage ist meine Antwort: ja. Zu Ihrer zweiten Frage: ich weiß nicht, ob eine Rückwirkung juristisch möglich ist; aber es müßte möglich sein, auf die Durchsetzung der noch gültigen Vorschrift gegenüber Kleinstunternehmen bis zu ihrer Änderung zu verzichten. (...)

Portrait von Jutta Haug
Antwort von Jutta Haug
SPD
• 26.05.2009

(...) Es ist richtig, dass das Europäische Parlament in seiner Entschließung zum Small Business Act (SBA) am 18. Dezember 2008 Vorschläge mit dem Ziel zur Vereinfachung von Verwaltungsvorschriften vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) verabschiedet hat. (...)

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