Frage an Helmut Fleck von Jens M. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Müller,

ich freue ich mich, dass Sie mir Gelegenheit geben, auf eine solche Frage zu antworten. Zur EU gehören 27 Länder, die alle ihre eigenen Gesetze haben, zur Sozialversicherung, Renten, Steuern usw.. Produkte und Dienstleistungen mit einem bestimmten Qualitätsstandard, die von den Menschen in diesen 27 Ländern erbracht und exportiert werden, muß leider jedes EU-Land akzeptieren. Das macht speziell uns große Probleme. Ein Beispiel: haben Sie schon mal darüber nachgedacht, warum die Arbeitsstunde für Menschen aus den EU-Ländern Polen und Rumänien 3,00 Euro kostet, von denen man dort leben kann? Können Sie für 3,00 Euro Stundenlohn arbeiten, Herr Müller? Bei uns kostet die Arbeitsstunde 30,00 Euro. Nach Abzug von Sozialabgaben und Steuern können Sie mit Ihrer Familie davon nur sehr bescheiden leben. Es leuchtet sicher ein, dass wir unter diesen Randbedingungen in der EU und weltweit mit unserer Arbeit nicht konkurrenzfähig sind.

Wir von Ab jetzt..Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- schlagen deshalb vor, die Arbeit auch bei uns so zu kalkulieren wie in den anderen EU-Ländern, in dem wir die Sozialversicherungsbeiträge anders finanzieren, nicht die Arbeit damit zu belasten. Im Wahlwerbespot, den Sie sich auch auf unserer Netzseite www.demokratie-durch-volksabstimmung.de anhören, anschauen und den Text auch ausdrucken können, sage ich wörtlich:

So könnte die Arbeitslosigkeit kurzfristig halbiert und Vollbeschäftigung erreicht werden:
- Sozialversicherungsbeiträge voll aus Steuern finanzieren,
- zur Finanzierung des "Sozialen Netzes" müssen alle Einkommen beitragen - auch das Kapital (Schweizer Modell),
- Wirtschaftsförderung für die Arbeit einsetzen - nicht für das Kapital.

Mit unserem Vorschlag hätten die Arbeitnehmer sofort mehr Netto und die Arbeitgeber könnten preiswerter Arbeit anbieten, würden in der EU-weit wettbewerbsfähig. Die 4 Millionen arbeitslosen Menschen würden sofort wieder einen Job erhalten und die 8 Millionen Menschen in Hartz IV einen Job mit einem Gehalt, von dem sie mit ihrer Familie in Würde (Art. 1(1) Grundgesetz) leben können und die Rentenkasse wäre durch diese Einzahler auch wieder gefüllt. Die EU hindert uns hier nicht, eine solche Politik zu machen.

Da die kapitalgesteuerten etablierten Parteien in den Parlamenten nie eine solche Politik machen werden, brauchen wir Volksabstimmungen. Das sind alles aktuelle Fakten in der EU, Herr Müller, keine Nebelkerzen. Wenn Sie keine Politik machen, wie von -Volksabstimmung- vorgeschlagen, gibt es immer mehr Arbeitslose, noch mehr Menschen in Hartz IV. Eine andere dirigistische Möglichkeit wäre, die Freizügigkeit und Niederlassungsfreiheit in der EU einzuschränken, also nicht zuzulassen, dass sich unter den Bedingungen wie oben geschildert, Firmen niederlassen (im Gespräch: demnächst auch die Schornsteinfeger, ...) und Menschen arbeiten Arbeit suchen.

Mit freundlichen Grüßen
Helmut Fleck