Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 01.06.2009

(...) Aus meiner Sicht hat die EU Ihre Entwicklungshilfe zum Glück in den letzten Jahren bereits umgestellt und wird dies auch weiterhin tun. Im Hinblick auf die wirtschaftliche sowie auf die Entwicklungszusammenarbeit haben wir mit den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen neue Wege eingeschlagen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 07.07.2009

(...) Verboten ist nach Absatz 2 Ziffer 5 des Parteiengesetzes die Annahme einer Spende von Unternehmen, die zu diesem Zeitpunkt zu mehr als 25% in öffentlicher Hand sind. So darf beispielsweise eine Spende der Commerzbank von dem Zeitpunkt an nicht mehr angenommen werden, an dem die Beteiligung des Staates 25% überschritten hat. Zu Ihrer Kenntnis finden Sie nachfolgend die gesetzliche Regelung im Wortlaut. (...)

Portrait von Andreas Popp
Antwort von Andreas Popp
PIRATEN
• 27.05.2009

(...) Ein Abwertung des Euro gegenüber dem Dollar, scheint vor dem Aspekt, dass die EZB primär das Ziel der Geldwertstabilität verfolgt schwierig. Ich denke es wäre deswegen sinnvoller, den großen, währungsrisikolosen Binnenmarkt zu nutzen, den die Währungsunion bietet. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 29.05.2009

(...) wir haben einen Zukunftsfonds mit 100 Mrd. (...) An diesen Fonds könnten sich Unternehmen sämtlicher Größe, also von einer Bäckerei bis zu Opel wenden. (...)

E-Mail-Adresse