Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus W. • 29.07.2009
Antwort von Peter Schowtka CDU • 30.07.2009 (...) In Folge der besonderen wirtschaftlichen Lage Ostdeuschlands nach der Wiedervereinigung, haben die Tarifparteien einen gesunden Kompromiss für die Sicherung von Arbeitplätzen gefunden, deshalb kann man kaum von "Billiglöhnen" sprechen. Dies heißt aber nicht, dass es Menschen gibt, denen sittenwidrige Löhne gezahlt werden und deren Lohn nicht zum Leben reicht. Das Anliegen von Politik muss es sein, Rahmenbedingungen zu schaffen, damit diese Menschen die Möglichkeit haben ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen. (...)
Frage von Michael H. G. • 29.07.2009
Antwort von Ulla Lötzer DIE LINKE • 30.07.2009 (...) In unserem Wahlprogramm haben wir deshalb konkrete Vorschläge dafür gemacht, wie durch Investitionen in z.B. Klimaschutz, öffentliche Verkehrssysteme und erneuerbare Energien zukunftsfähige Arbeitsplätze geschaffen werden können. Wir sind in vielen Initiativen im Bundestag gegen den Rüstungsexport und seine Ausweitung eingetreten. (...)
Frage von Helmut W. • 29.07.2009
Antwort von Joachim Stünker SPD • 30.07.2009 Sehr geehrter Herr Wappler,
selbstverständlich sind die erforderlichen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Stünker
Frage von Steffen R. • 29.07.2009
Antwort von Jan Mühlmann-Skupien FDP • 30.07.2009 (...) die FDP hat dazu 2005 einen Beschluss gefasst. Nicht bedingungsloses Grundeinkommen, sondern Bürgergeld wird von der FDP vertreten. Der deutsche Ökonom Joachim Mitschke stellte in seinem Buch Steuer- und Transferordnung aus einem Guss das Bürgergeld als Zusammenfassung aller direkten Sozialtransfers vor. (...)
Frage von Steffen R. • 29.07.2009
Antwort von Tamara Zieschang CDU • 02.08.2009 Sehr geehrter Herr Rotsch,
haben Sie vielen Dank für Ihre Email vom 29. Juli 2009 über abgeordnetenwatch.de.
Gerne beantworte ich an mich persönlich gerichtete Anfragen. Bitte nutzen Sie dazu meine Email-Adresse:
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Daniel H. • 28.07.2009
Antwort von Volker Stöckel Grundeinkommen • 02.08.2009 (...) Ob ich realpolitisch als Direktkandidat im Bundestag tatsächlich etwas in diese kulturelle Richtung bewegen kann, hängt sicherlich davon ab, wie viele Mitstreiter ich finde. Aber allein schon ein parteiloses Direktmandat führt zum Gewichtsverlust der Partei-Mandate. (...)