Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz S. • 18.08.2009
Antwort von Carsten Heine HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI • 18.08.2009 (...) - Die Rechte und Pflichten der Geschäftsbanken ändern sich nicht, nur die Rahmenbedingungen ihres Wirkens. Welche Einzelregelungen in der Übergangsphase zu treffen sind, hängt von der räumlichen und zeitlichen Ausbreitung sowie der generellen Ausgangslage bei partieller Einführung der Humanwirtschaft ab. Wobei ein Nebeneinander zweier so verschiedener Geld- und Wirtschaftssysteme nicht frei von Spannungen sein dürfte. (...)
Frage von Joachim D. • 18.08.2009
Antwort von Franz Thönnes SPD • 24.08.2009 (...) Über die beiden Konjunkturpakete des Bundes und vorgezogene Investitionen des Landes im Rahmen der Nachschiebeliste zum Landeshaushalt 2009/2010, erhält die Wirtschaft in Schleswig-Holstein bis 2011 konjunkturelle Impulse von mehr als 570 Mio. Euro. (...)
Frage von Thomas B. • 18.08.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 24.08.2009 (...) Wir Freie Demokraten hingegen verstehen etwas von Wirtschaft- und Finanzpolitik. Wir wissen, dass in der sozialen Marktwirtschaft der Staat sich nicht vollkommen zurückziehen darf, sondern dass er vernünftige Rahmenbedingungen setzen muss. (...)
Frage von Sibylle G. • 18.08.2009
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 18.08.2009 (...) Es waren die Kosten der Deutschen Einheit, die den Sozialstaat aus dem Ruder gebracht und für ein massives Ansteigen der öffentlichen Verschuldung geführt hat. Die Regierung Kohl hat die Wiedervereinigungslasten zu einem erheblichen Teil den Sozialversicherungskassen aufgebürdet. Da die Finanzierung der Deutschen Einheit damals nicht über Steuererhöhungen, sondern hauptsächlich über die Aufnahme von Krediten erfolgte, liegt die Ursache für unseren heutigen Schuldenberg eher in den Finanzierungslasten im Zuge der Deutschen Einheit als in den "ausufernden" Sozialstaatskosten. (...)
Frage von Ursula B. • 17.08.2009
Antwort ausstehend von Petra Merkel SPD Frage von Andreas R. • 17.08.2009
Antwort von Caren Marks SPD • 20.08.2009 (...) Ich habe der Heraufsetzung des Rentenalters auf 67 Jahre zugestimmt, weil es angesichts der demografischen Entwicklung dazu keine Alternative gibt. Wir müssen auch unpopuläre, aber dennoch richtige Entscheidungen treffen. (...)