Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 23.09.2009

(...) Hierzu kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Es ist eine erwiesene Tatsache, dass das ehemalige Salzbergwerk Berchtesgaden auf Grund seiner geologischen Beschaffenheit für ein atomares Endlager absolut ungeeignet ist. Eine derartige Nutzung oder weitere diesbezügliche Forschungen sind daher ausgeschlossen. (...)

Portrait von Günter Slave
Antwort von Günter Slave
MLPD
• 07.09.2009

(...) Als Marxistisch- Leninistische Partei sind wir natürlich nicht auf einem Stand von vor Jahrzehnten stehen geblieben. Wir haben vielmehr die Erfahrungen des Sozialismus und den Verrat am Sozialimus gründlich ausgewertet und daraus sehr weitreichtende Schlussfolgerung für einen neuen Anlauf zum Sozialismus und entwickelt. Der Sozialismus kann nur erfolgreich aufgebaut und verteidigt werden, wenn er mit dem Problem der kleinbürgerlichen Denkweise fertig wird. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 09.09.2009

(...) Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes halten wir hingegen für falsch. Liegt ein Mindestlohn unter den marktüblichen Löhnen, bleibt er wirkungslos. Liegt er darüber, so wird er Arbeitsplätze vernichten und die Schaffung neuer Arbeitsplätze erschweren. (...)

Portrait von Mark Roach
Antwort von Mark Roach
DIE LINKE
• 29.08.2009

(...) 2. der Lobbyismus muss zurückgedrängt werden. Ich selber erlebe es immer wieder bei Themen, die mich beruflich betreffen, mit welchen Heerscharen die Kapitalseite auffährt und wie schlecht und interessengeleitet diese Lobbyisten die Abgeordneten informieren. Da muss ein Riegel vorgeschoben werden. (...)

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort von Rolf Schwanitz
SPD
• 08.09.2009

(...) 3.) Ihr Vergleich ist abstrus. Arbeitslose sind nicht gezwungen, ihre Vermögensverhältnisse der Öffentlichkeit oder allen Bundestagsabgeordneten gegenüber darzulegen. Ebenso wie Unternehmen nicht gezwungen sind, ihre Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse offen zu legen. (...)

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