Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jessica b. • 09.09.2009
Antwort von Achim Klein ÖDP • 10.09.2009 (...) Die etablierten Parteien wollen das Wirtschaftssystem, daß uns die Finanz- und Klimakrise eingebracht hat, weltweit und in Deutschland eigentlich beibehalten. Als Feigenblatt werden zeitlich begrenzt Umweltprämien vergeben, die diesen Namen nicht verdienen und man will einige Hunderttausend Elektroautos in der Anschaffung fördern. Umsteuern sieht anders aus! (...)
Frage von Daniel K. • 09.09.2009
Antwort von Harald Bresch Einzelbewerbung • 10.09.2009 (...) Tut er es nicht, wird der Markt ihm seine Grenzen relativ schnell zeigen. Glauben Sie deshalb bitte keinem Politiker, der Ihnen Arbeitsplätze oder Vollbeschäftigung verspricht. Die Politk kann immer nur den Rahmen für Entwicklung schaffen. (...)
Frage von Erich B. • 09.09.2009
Antwort von Miro Berbig DIE LINKE • 21.09.2009 (...) Deshalb kann eine exakte Berechnung nicht vorgelegt werden. Es gibt aber Berechnungen vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung über den möglichen Ertrag einer Vermögenssteuer, vom Deutschen Bankenverband sowie den "World Wealth Report" von Meryll Lynch, die man als Grundlage für eine Schätzung heranziehen kann. Danach gab es in Deutschland im Jahre 2008 rund 810.000 Millionäre mit einem durchschnittlichen Geldvermögen von 2,4 Millionen Euro. (...)
Frage von Axel B. • 09.09.2009
Antwort von Jürgen Bader MLPD • 10.09.2009 (...) Weitergehend würde sich durch Sitze im Bundestag der MLPD eigentlich nichts ändern, worauf wir auch immer wieder die Menschen hinweisen. Unser Wahlkampf ist in dieser Hinsicht ein "Anti-Wahlkampf" wie Stefan Engel am 22.8. in Hamburg feststellte. (...)
Frage von Pia L. • 09.09.2009
Antwort von Rita Mohr-Lüllmann CDU • 11.09.2009 (...) Zusätzlich brauchen wir dringend klare Regeln für den internationalen Finanzmarkt, damit rücksichtslose Finanzspekulationen und Gewinnstreben in Zukunft verhindert werden können und der Ausbruch einer erneuten Krise verhindert werden kann. Dafür wird sich Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kreise der G20 Partner und weltweit einsetzen. (...)
Frage von Antje W. • 09.09.2009
Antwort von Dietrich Herrmann Bündnis 90/Die Grünen • 09.09.2009 (...) Ich bedaure sehr, dass die gegenwärtige Bundesregierung und Bundestagsmehrheit nicht einmal in solch einfachen, praktischen Dingen ihre Versprechungen wahrmacht und Fortschritte erreicht. (...)