Frage an Rita Mohr-Lüllmann von Pia L. bezüglich Wirtschaft

Liebe Frau Lampe,

auch Ihnen vielen Dank für Ihr Interesse am Thema Wirtschaftskrise in Deutschland.

Deutschland soll gestärkt aus der gegenwärtigen Krise hervorgehen und das natürlich so schnell wie möglich. Was heißt das und wie wollen wir das erreichen?

In den vergangenen Monaten ist vieles zur Abmilderung der Krise erreicht worden. Mit dem Rettungsschirm für die Banken hat die Bundesregierung die Ersparnisse der Bürger und die Kreditmöglichkeiten für Unternehmen gesichert. Zukunftsinvestitionen wurden mit dem Konjunkturprogramm auf den Weg gebracht, eine Schuldenbremse im Grundgesetz verankert und das Kurzarbeitergeld auf bis zu 24 Monate verlängert.

Wir, die CDU, setzen auf die Kraft der sozialen Marktwirtschaft, in der Unternehmen die Freiheit erhalten, die sie benötigen, damit Wachstum und Beschäftigung florieren können. Wir unterstützen daher einen fairen Wettbewerb, der Arbeitsplätze schafft, Leistung belohnt und Schwache schützt. Der Staat muss dort eingreifen, wo Wettbewerb unkontrollierbar ist und Arbeitsplätze durch rücksichtslose Finanzspekulationen und Gewinnstreben um jeden Preis vernichtet werden.

Wir müssen die Staatsschulden senken, indem wir die zur Krisenbekämpfung notwendigen Ausgaben so schnell wir möglich wieder abtragen und damit beginnen die Altschulden (rund 17 Billionen Euro bei Bund, Ländern und Gemeinden) abzubauen. Wenn wir dann weniger Geld für Zinsen ausgeben müssen entstehen Spielräume für Steuersenkungen und Entlastungen bei den Lohnnebenkosten.

Gleichzeitig ist es für unser Land völlig alternativlos, in Innovationen und Bildung zu investieren um nachhaltig den Wohlstand unseres Landes zu sichern. Unternehmen und Handwerksbetriebe sind auf gut ausgebildete Fachkräfte angewiesen, denn nur mit den klügsten Ingenieuren und den besten Facharbeitern können wir neue nachhaltige Produkte und Dienstleistungen entwickeln, mit denen wir im globalen Wettbewerb dauerhaft bestehen.

Zusätzlich brauchen wir dringend klare Regeln für den internationalen Finanzmarkt, damit rücksichtslose Finanzspekulationen und Gewinnstreben in Zukunft verhindert werden können und der Ausbruch einer erneuten Krise verhindert werden kann. Dafür wird sich Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kreise der G20 Partner und weltweit einsetzen.

Wie lange es dauern wird, bis Deutschland die Krise überwunden hat, ist zurzeit noch nicht absehbar. Dies hängt jedoch nicht allein von uns ab, sondern auch von allen anderen Ländern, mit denen wir hier an einem Strang ziehen müssen. In den Köpfen aller Beteiligten muss sich etwas ändern, damit wir gemeinsam eine verantwortungsbewusste Wirtschaftsordnung etablieren und die Krise überwinden können.

Nach meiner Überzeugung werden wir dies am besten mit einer von Angela Merkel geführten Bundesregierung und einer möglichst starken CDU im Bundestag schaffen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre
Rita Mohr-Lüllmann