Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Paul P. • 09.09.2009
Antwort von Krista Sager Bündnis 90/Die Grünen • 17.09.2009 (...) Das hat zum einen mit der immer stärkeren Spreizung der Löhne und Gehälter zu tun – nach unten wie nach oben –, andererseits mit dem Umstand, dass die Gewinne stärker gewachsenen sind als die Erwerbseinkommen und schließlich auch mit der Ausgestaltung des Steuersystems – alles Entwicklungen, die auch unter dem Stichwort finanzmarktgetriebene Ökonomie gefasst werden. Wir Grünen sind der Meinung, dass zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise vor allem jene ihren Beitrag leisten müssen, die in den Zeiten vor der Krise vom Finanzmarktkapitalismus besonders profitiert und große Vermögen aufgebaut haben. Deshalb schlagen wir vor, eine zeitlich befristete, einmalige Vermögensabgabe nach Artikel 106 des Grundgesetzes einzuführen. (...)
Frage von Paul P. • 09.09.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 17.09.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück haben im Vorfeld des G-20-Gipfels in Pittsburgh, nachdrücklich gefordert, dass endlich Lehren aus der Finanzkrise gezogen werden müssen. Sie schlagen daher eine internationale Finanztransaktionssteuer vor. (...)
Frage von Paul P. • 09.09.2009
Antwort von Vasco Schultz DIE LINKE • 11.09.2009 (...) Allerdings können Sie selbst beim Blick auf Ihre Kontoauszüge feststellen, daß die Kreditinstitute diese Zinssenkung nicht an die kreditsuchenden Verbraucher weitergeben, so daß die Schere zwischen Zinsertrag und Zinsaufwand immer größer wird und damit die Profite der Banken durchs Kreditgeschäft steigen. Im Gegenteil haben hauptsächlich Klein- und Mittelbetriebe z.Zt. (...)
Frage von Paul P. • 09.09.2009
Antwort von Farid Müller Bündnis 90/Die Grünen • 15.09.2009 (...) Mit der Vermögensabgabe würden nur große Vermögen herangezogen. Eine ähnliche Abgabe gab es bereits schon einmal - 1952 zur Finanzierung der Kriegsfolgen. (...)
Frage von Paul P. • 09.09.2009
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 10.09.2009 (...) Dazwischen agieren die Medien und die meisten haben den neoliberalen "Zeitgeist" heilig gesprochen und nach Kräften verstärkt. Deshalb will ich mit einem Zitat (2008) von Joseph Stiglitz, Nobel-Preisträger und ehemals Chefökonom der Weltbank schließen: "Der neoliberale Marktfundamentalismus war immer eine politische Doktrin, die gewissen Interessen diente. Sie wurde nie von ökonomischer Theorie gestützt, ebenso wenig von historischen Erfahrungen." (...)
Frage von Paul P. • 09.09.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD