Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rüdiger S. • 03.03.2010
Antwort von Dennis Melerski Bündnis 90/Die Grünen • 10.03.2010 (...) Gerade in Fragen der längerfristigen Dokumentation von geologischen Ursachen für Bergschäden durch Grundwassersenkungen und Grundwasserwiederanstieg durch den Abbau von Stein- und Braunkohle sollte der Geologische Dienst noch stärker im Interesse der Bürgerinnen und Bürger eingebunden werden. Sie weisen zu Recht darauf hin, dass dies gerade im Ruhrgebiet von Bedeutung ist. (...)
Frage von Guido H. • 03.03.2010
Antwort von Klaus Barthel SPD • 08.10.2010 (...) Meine Partei, die SPD, hält an der Energiewende fest - und damit am Ausstieg aus der Kernenergie. Ich sehe wie sie die Gefahr, dass mit dem Atomenergie-Plan der Bundesregierung („Energie-Konzept“) die Einspeisung der Erneuerbaren ausgehebelt wird. (...)
Frage von Jörg W. • 01.03.2010
Antwort von Matthias Lietz CDU • 15.03.2010 (...) Die Versorgung von Wirtschaft und Bevölkerung mit schnelleren Internetzugängen ist keine staatliche Aufgabe, sondern eine Aufgabe des freien Marktes. Anders als bei der Telefonanschlussversorgung besteht hier keine Versorgungspflicht für den Staat. (...)
Frage von Stephan F. • 01.03.2010
Antwort von Karin Maag CDU • 15.03.2010 Sehr geehrter Herr Ferraro,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Hans-Joachim E. • 01.03.2010
Antwort von Eckhard Pols CDU • 19.03.2010 (...) vielen Dank für Ihre Email zur IHK-Pflichtmitgliedschaft und zur Frage der Notwendigkeit einer Änderung der gesetzlichen Vorschriften. (...)
Frage von Manfred H. • 28.02.2010
Antwort von Thomas Eiskirch SPD • 20.04.2010 (...) Gerade bei der Mittelstandspolitik ist mein persönlicher Hintergrund durchaus hilfreich gewesen. Nicht nur aus der Theorie des Studiums (ein Schwerpunktbereich war die Unternehmensführung) heraus, sondern insbesondere auf den praktischen Erfahrungen in kleinen und mittleren Unternehmen fußend, lässt sich Mittelstandspolitik "konkret" entwickeln. (...)