(...) Grundsätzlich möchten wir vorausschicken, dass wir uns für eine Ikea-Ansiedlung in Wuppertal aussprechen. Das regionale Einzelhandelskonzept hat deutlich aufgezeigt, dass aus dem Bergischen Land Kaufkraft insbesondere im Bereich Möbel in umliegende Regionen, vor allem nach Düsseldorf, abfließt. (...)
(...) Ich bin in der Tat davon überzeugt, dass das nachhaltige Engagement der Regierungskoalition aus CDU, CSU und FDP sich überaus positiv auf den Arbeitsmarkt und die Beschäftigungschancen der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auswirkt. Das verdeutlichen die erfolgreichen arbeitsmarktpolitischen Programme der Bundesregierung und insbesondere die statistischen Eckdaten, die nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise durchaus optimistisch stimmen. (...)
(...) Mit einer Abgabe auf Transaktionen an der Börse erreichen sie nicht nur dieses Ziel nicht, sondern provozieren Benachteiligungen der Deutschen Börse innerhalb der europäischen und der internationaler Aktienmärkte. Deutsche Alleingänge bringen deshalb der deutschen Volkswirtschaft keine Vorteile. (...)
(...) ich gehe davon aus, dass die Commerzbank wie geplant spätestens 2012 mit der Rückzahlung der Staatshilfen beginnen wird. Für Details zum Thema möchte ich Sie jedoch bitten, sich an meinen Kollegen Florian Toncar zu wenden. (...)
