Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rüdiger L. • 18.01.2011
Antwort von Wulf Beleites DIE LINKE • 18.01.2011 (...) seit nunmehr 48 Jahren bin ich rauchend politisch aktiv, denn wie ich schon in der Oberstufe in einem Referat vortrug: "Der beste Steuerzahler ist ein betrunkener, rauchender Autofahrer." Aber im Ernst: Ich bin gegen die intoleranten Rauchergegner, denn wenn die meinen Qualm nicht wollen, brauchen sie einfach nicht in Raucherkneipen gehen. Da fordere ich, auch innerhalb meiner Partei, mehr Toleranz. (...)
Frage von Peter - Alexander von der M. • 16.01.2011
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 02.03.2011 (...) Jede Volkswirtschaft ist auf gesunde Menschen angewiesen, die mit ihrer Arbeitskraft für angemessene Lebensbedingungen in einem Land sorgen. In Deutschland stehen wir vor großen Herausforderungen etwa in den Bereichen Klima- und Umweltschutz, der Rohstoffversorgung oder hinsichtlich einer schrumpfenden und älter werdenden Gesellschaft. (...)
Frage von Michael M. • 16.01.2011
Antwort von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen • 24.01.2011 (...) Die grundlegenden Probleme der Euro-Zone sind mit dem beschlossenen Rettungsschirms keineswegs gelöst. Die weiterhin drohende Zahlungsunfähigkeit von EU-Mitgliedsstaaten zwingt die EU zur Ausgestaltung eines permanenten Krisenmechanismus zur Wahrung der Finanzstabilität des Euro. Notwendig ist aus meiner Sicht eine schnelle Bereitstellung von Finanzhilfen im Zuge der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität in Verbindung mit strikten Auflagen und wirtschafts- und finanzpolitischen Anpassungsprogrammen zur Erfüllung des Stabilitätspaktes. (...)
Frage von Daniel K. • 14.01.2011
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 09.02.2011 (...) Freihandelsabkommen mit einzelnen Wirtschaftsräumen sind eine wichtige Ergänzung, können das multilaterale Handelssystem aber nicht ersetzen. Im Verhältnis zu den USA zeigt sich, dass nicht-tarifäre Handelshemmnisse die wesentlich größere Barriere im Vergleich zu den ohnehin niedrigen Zöllen darstellen. (...)
Frage von Jörg W. • 10.01.2011
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 20.01.2011 (...) ich verstehe Ihre Verärgerung über die Arbeit der Deutschen Bahn AG. (...) Peter Ramsauer, hat nun allerdings dafür gesorgt, dass durch neue Abgrenzungen im Unternehmen mehr Investitionen in die Schiene getätigt werden. (...)
Frage von Roman B. • 09.01.2011
Antwort von Volker Wissing FDP • 17.01.2011 (...) Andererseits darf der Rückbau des Staatshaushaltes nicht zu Lasten der sozial Schwächsten erfolgen. Um den Ausstieg aus dem Schuldenstaat in die Wege zu leiten, halte ich die Luftverkehrsabgabe daher für eine vertretbare und angemessene Lösung. (...)